Videoüberwachung in der Innenstadt
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird um Auskunft über die neuen Videoüberwachungsmaßnahmen an der Hauptwache und Konstablerwache sowie den Stand der Evaluation der Videoüberwachungsanlage im Allerheiligenviertel gebeten. Dies ist wichtig, um die Beweggründe für die Maßnahmen zu verstehen und die Effektivität der bestehenden Anlagen zu bewerten.
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E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird gebeten zu berichten, a) welche (neuen) Videoüberwachungsmaßnahmen an der Hauptwache und Konstablerwache errichtet wurden und warum; b) wie der Sachstand der Evaluation der 2018 in Betrieb genommenen Videoüberwachungsanlage im Allerheiligenviertel ist.
Kontext
Offenbar wurde die Kameraanlage an der Konstablerwache erneuert bzw. gar ausgebaut. Es wäre interessant zu wissen auf welcher Grundlage und aus welchen Beweggründen.
Begründung
Offenbar wurde die Kameraanlage an der Konstablerwache erneuert bzw. gar ausgebaut. Es wäre interessant zu wissen auf welcher Grundlage und aus welchen Beweggründen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Dezember 2019OFOF 1179/1Videoüberwachung im Allerheiligenviertel beendenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 14. Januar 2020OMOM 5589Videoüberwachung im Allerheiligenviertel beendenDirektanregung
- 27. April 2020STST 877Videoüberwachung im Allerheiligenviertel beendenStellungnahme
- 10. Mai 2021OFOF 27/1Videoüberwachung in der InnenstadtOrtsbeiratsantrag · Die_PARTEI
- 1. Juni 2021Sie sind hierVV 29Videoüberwachung in der InnenstadtAnfrage
- 7. September 2021OMOM 708Anlasslose hochaufgelöste Videoüberwachung von Bürgerinnen und Bürger im Ortsbezirk 1 beendenDirektanregung
- 7. September 2021OFOF 165/1Anlasslose hochaufgelöste Videoüberwachung von Bürgerinnen und Bürger im Ortsbezirk 1 beendenOrtsbeiratsantrag · LINKE., Die_PARTEI
- 17. September 2021STST 1717Videoüberwachung in der InnenstadtStellungnahme
- 3. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 102 WochenSTST 2169Anlasslose hochaufgelöste Videoüberwachung von Bürgerinnen und Bürgern im Ortsbezirk 1 beendenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen