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Neue Belastungen für die Anwohner der August-Scheidel-Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
223 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 05.12.2016, ST 1661

Betreff: Neue Belastungen für die Anwohner der August-Scheidel-Straße In den vergangenen Jahren sind durch Infrastrukturmaßnahmen einige Gärten (ca. 50 Dauerkleingärten) weggefallen, für die bisher keine Ersatzflächen zur Verfügung gestellt wurden. Bei anhaltender Nachfrage ist die Stadt Frankfurt bestrebt, gemäß Bundeskleingartengesetz Ersatzflächen vorzuhalten und auch zu erschließen. Stehen planungsrechtlich abgesicherte Flächen zur Verfügung, können Flächen entwickelt werden. Die Erweiterungsfläche des KGV Kratzdistel e. V. ist im B-Plan NW 42a Nr. 3 als Dauerkleingartenanlage festgesetzt. In der Vergangenheit befanden sich hier wilde Gärten, die auf Wunsch des Ortsbeirates wegen Baufälligkeit beräumt wurden. Der KGV Kratzdistel e. V., der an besagte Fläche angrenzt, konnte seinen Bedarf auf den vorhandenen Flächen bei weitem nicht decken und hat daher am 12.02.2014 beim Liegenschaftsamt zwecks Erweiterung angefragt. Nachdem der Bedarf der anderen anliegenden Kleingärtnervereine abgefragt wurde und hier kein Interesse bestand, erhielt der KGV Kratzdistel e. V. am 04.01.2016 vom Liegenschaftsamt einen Pachtvertrag. Auf Wunsch des Ortsbeirates 9 koordiniert der Magistrat der Stadt Frankfurt zeitnah ein Informationsgespräch zwischen Ortsbeirat und KGV Kratzdistel e. V.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2012OMOM 1487Anwohnerparken in der August-Scheidel-StraßeDirektanregung
  2. 30. August 2012OFOF 423/9Anwohnerparken in der August-Scheidel-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 19. November 2012STST 1755Anwohnerparken in der August-Scheidel-StraßeStellungnahme
  4. 15. Juli 2013STST 1092Anwohnerparken in der August-Scheidel-StraßeStellungnahme
  5. 24. Januar 2014STST 149Anwohnerparken in der August-Scheidel-StraßeStellungnahme
  6. 18. August 2016OFOF 88/9Neue Belastungen für die Anwohner der August-Scheidel-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 1. September 2016VV 130Neue Belastungen für die Anwohner der August-Scheidel-StraßeAnfrage
  8. 5. Dezember 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 223 Wochen
    STST 1661Neue Belastungen für die Anwohner der August-Scheidel-Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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