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Verkehrsberuhigung Erlenstraße

Vorlagentyp: OM
65 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.05.2011, OM 88 entstanden aus Vorlage: OF 12/2 vom 11.05.2011

Betreff: Verkehrsberuhigung Erlenstraße Der Magistrat wird gebeten, folgende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Erlenstraße umzusetzen:

  1. Aufstellen mobiler Geräte zur Messung.
  2. Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeiten nahe der Kindertagesstätte St. Antonius in der Erlenstraße. Begründung: Schon seit einigen Monaten ist die Verkehrssituation für die Kinder der Kindertagesstätte St. Antonius (Bettinastraße/Ecke Erlenstraße) unbefriedigend. Im Kindergarten und Hort sind derzeit rund 130 Kinder. Es besteht eine erhebliche Gefährdungssituation für die Kinder. In der Woche vom 14.04.2010 bis 21.04.2010 fanden Zählungen und Messungen des Straßenverkehrsamtes in der Erlenstraße statt. Die Auswertung wurde von einem Mitglied des Ortsbeirates, einem Mitglied des Elternbeirates der Kindertagesstätte St. Antonius, in Anwesenheit des Straßenverkehrsamtes am 24.11.2010 in Augenschein genommen. In der betreffenden Woche wurden insgesamt über 17.000 Fahrzeuge gezählt, von denen 70% mit einer Geschwindigkeit von 30 km/h oder weniger und 26% mit einer nicht bußgeldfähigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit gemessen wurden. 4% der Fahrzeugführer (also insgesamt 680) hätten demnach einen Bußgeldbescheid erhalten. In dem Gespräch am 24.11.2010 wurde vereinbart, den Einsatz einer oder mehrerer mobiler Geräte in der Erlenstraße zu prüfen und das Aufstellen solcher Geräte in Abstimmung mit anderen Behörden anzustreben. Trotz zahlreicher Anrufe im Straßenverkehrsamt und mehrerer E-Mails ist seit fast einem halben Jahr nichts geschehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 2011OFOF 12/2Verkehrsberuhigung ErlenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Mai 2011Sie sind hier
    OMOM 88Verkehrsberuhigung Erlenstraße
    Direktanregung
  3. 28. Oktober 2011STST 1104Verkehrsberuhigung ErlenstraßeStellungnahme
  4. 6. August 2012Antwort des Magistrats · nach 65 WochenSTST 1151Verkehrsberuhigung ErlenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 6 · 24.10.2011
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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