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Bewohnerparken Bockenheim

Vorlagentyp: OM
101 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.05.2016, OM 80 entstanden aus Vorlage: OF 26/2 vom 10.05.2016

Betreff: Bewohnerparken Bockenheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. wie im Zuge der neuen Wahlperiode das Bewohnerparken in Bockenheim flächendeckend und aufeinander abgestimmt eingeführt werden kann; 2. ob für den Fall, dass eine ganzheitliche Lösung noch nicht absehbar ist, zumindest für bestimmte Quartiere, in Abstimmung mit dem Ortsbeirat 2, auch kurzfristig Lösungen erarbeitet werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Mai 2016OFOF 26/2Bewohnerparken BockenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Mai 2016Sie sind hier
    OMOM 80Bewohnerparken Bockenheim
    Direktanregung
  3. 31. Oktober 2016STST 1490Bewohnerparken BockenheimStellungnahme
  4. 17. Februar 2017MM 39Entwurf Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020Magistratsvortrag
  5. 23. Februar 2017OFOF 240/2Haushalt 2017 Zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der AnwohnerparkplätzeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  6. 13. März 2017EAEA 63Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der BewohnerparkplätzeEtatanregung
  7. 22. September 2017STST 1921Zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der BewohnerparkplätzeStellungnahme
  8. 1. Februar 2018OFOF 499/2Weiterer Planungsstand „Bewohnerparken Bockenheim“Ortsbeiratsantrag · CDU
  9. 9. Februar 2018STST 257Bewohnerparken: Wie ist der aktuelle Stand?Stellungnahme
  10. 19. Februar 2018VV 756Weiterer Planungsstand „Bewohnerparken Bockenheim“Anfrage
  11. 20. April 2018Antwort des Magistrats · nach 101 WochenSTST 776Weiterer Planungsstand "Bewohnerparken Bockenheim"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 5 · 10.10.2016
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 6 · 31.10.2016
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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