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Zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der Bewohnerparkplätze

Vorlagentyp: STMagistrat
71 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1921

Betreff: Zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der Bewohnerparkplätze Für die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für das Haushaltsjahr 2017 wird kein Spielraum gesehen. Allerdings wurden mit Beschlussfassung zum Stellenplan 2017 im Bereich der Städtischen Verkehrspolizei 20 neue städtische Stellen geschaffen, wobei dies als Rekommunalisierung mit einem Rückgang von Leiharbeitnehmern einhergeht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 10. Mai 2016OFOF 26/2Bewohnerparken BockenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Mai 2016OMOM 80Bewohnerparken BockenheimDirektanregung
  3. 31. Oktober 2016STST 1490Bewohnerparken BockenheimStellungnahme
  4. 17. Februar 2017MM 39Entwurf Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020Magistratsvortrag
  5. 23. Februar 2017OFOF 240/2Haushalt 2017 Zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der AnwohnerparkplätzeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  6. 13. März 2017EAEA 63Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der BewohnerparkplätzeEtatanregung
  7. 22. September 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 71 Wochen
    STST 1921Zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der Bewohnerparkplätze
    Stellungnahme
  8. 1. Februar 2018OFOF 499/2Weiterer Planungsstand „Bewohnerparken Bockenheim“Ortsbeiratsantrag · CDU
  9. 19. Februar 2018VV 756Weiterer Planungsstand „Bewohnerparken Bockenheim“Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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