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Weiterer Planungsstand „Bewohnerparken Bockenheim“

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 01.02.2018Aktualisiert: 02.03.2018

101 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

"Bewohnerparken Bockenheim" Vorgang: OM 80/16 OBR 2; ST 1490/16 Der Magistrat wird gebeten, den aktuellen Planungsstand für die Einführung des Bewohnerparkens in Bockenheim zu berichten, insbesondere vor dem Hintergrund der ST 257 vom 09.02.2018. Begründung: Öffentliches Interesse.

Inhalt

Antrag vom 01.02.2018, OF 499/2

Betreff: Weiterer Planungsstand "Bewohnerparken Bockenheim" Vorgang: OM 80/16 OBR 2; ST 1490/16 Der Magistrat wird gebeten, den aktuellen Planungsstand für die Einführung des Bewohnerparkens in Bockenheim zu berichten, insbesondere vor dem Hintergrund der ST 257 vom 09.02.2018.

Begründung: Öffentliches Interesse.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

10. Mai 2016OFOF 26/2Bewohnerparken BockenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
30. Mai 2016OMOM 80Bewohnerparken BockenheimDirektanregung
31. Oktober 2016STST 1490Bewohnerparken BockenheimStellungnahme
23. Februar 2017OFOF 240/2Haushalt 2017 Zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der AnwohnerparkplätzeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
13. März 2017EAEA 63Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der BewohnerparkplätzeEtatanregung
22. September 2017STST 1921Zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Überwachung des ruhenden Verkehrs und der BewohnerparkplätzeStellungnahme
1. Februar 2018Sie sind hier
OFOF 499/2Weiterer Planungsstand „Bewohnerparken Bockenheim“
Ortsbeiratsantrag · CDU
9. Februar 2018STST 257Bewohnerparken: Wie ist der aktuelle Stand?Stellungnahme
19. Februar 2018VV 756Weiterer Planungsstand „Bewohnerparken Bockenheim“Anfrage
20. April 2018Antwort des Magistrats · nach 101 WochenSTST 776Weiterer Planungsstand "Bewohnerparken Bockenheim"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 2

Sitzung 19 · 19.02.2018

TO I, TOP 18

Angenommen

Auskunftsersuchen V 756 2018 Die Vorlage OF 499/2 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, den aktuellen Planungsstand für die Einführung des Bewohnerparkens in Bockenheim zu berichten, insbesondere vor dem Hintergrund der Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 257."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeBFFPiraten

Ablehnung:

FDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und Piraten gegen FDP (= Ablehnung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung