Würde der Gedenkstätte am Börneplatz erhalten und stärken
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, die Gedenkstätte am Börneplatz zu schützen und deren Würde zu wahren. Dies umfasst Maßnahmen gegen das Parken, die Erhöhung der Reinigungsintervalle und das Verbot von Hundebesuchen. Ziel ist es, die Gedenkstätte als wichtigen Ort des Erinnerns in der Stadtgesellschaft zu stärken.
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Börneplatz — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 16.10.2026.
- Installation von Begrünung an den Fahrgastunterständen an den U-Bahn-Stationen „Uni Campus Riedberg“ und „Riedberg“ als Hitzeschutz16.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verkehrssicherheit für den Radverkehr am Knotenpunkt Börneplatz / Kurt-Schumacher-Straße erhöhen11.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Stadtbad Mitte: Öffentliche Schwimmnutzung sichern11.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Börneplatz per E-MailAnregung
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass im Bereich der Gedenkstätte Börneplatz in keiner Weise mehr geparkt werden kann und der Bereich entsprechend gegen das Befahren von allen Kraftfahrzeugen gesichert wird, dies auch vor dem Hintergrund der vorhandenen Parkmöglichkeiten innerhalb des Gebäudes. Der Magistrat wird weiter aufgefordert, das Reinigungsintervall erhöhen zu lassen und das Ausführen von Hunden innerhalb der Gedenkstätte verbieten zu lassen und eine entsprechende, der Gedenkstätte angemessene Beschilderung anbringen zu lassen. Der Magistrat wird zusätzlich aufgefordert, die durch das Befahren der Fläche der Gedenkstätte entstandenen Schäden an der Schotterfläche reparieren zu lassen. Mit dem
- Polizeirevier soll Einvernehmen darüber hergestellt werden, in welcher Weise künftig die Anfahrt der Polizeifahrzeuge erfolgen soll (möglichst über Battonnstraße), um erneuten Beschädigungen vorzubeugen.
Begründung
Laut Lokalpresse bedauert die Jüdische Gemeinde, dass die Gedenkstätte Börneplatz "noch immer nicht fest im Bewusstsein der Stadtgesellschaft angekommen" und seine Relevanz als Gedenkort "nicht umfassend angenommen worden" sei. Zahllose dem Ortsbeirat vorliegende Klagen über Fehlnutzungen des Areals geben ein differenzierteres Bild ab und belegen, dass eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern den Bereich im Auge hat. Diesen Blick gilt es nicht nur zu erhalten, sondern auch in weiteren Kreisen der Bevölkerung zu verbreitern und zu schärfen. Eine "gestattete" Fehlnutzung der Gedenkstätte durch parkende Bau- oder Anlieferfahrzeuge führt in der Bürgerschaft in gleicher Weise zur Beunruhigung, wie das Abstellen aller sonstigen Fahrzeuge und jedwede andere missbräuchliche Nutzung der Gedenkstätte. Negative Vorbilder (siehe erstes Foto) haben weitere missbräuchliche Nutzung zur Folge. Das Befahren des geschotterten Bodens sowie der den Grundriss der 1882 errichteten und 1938 während des November-Pogroms verwüsteten Börneplatz-Synagoge wiedergebenden Metallschienen verletzt die Würde des Gedenkortes und sollte weitestgehend vermieden werden. Entstandene Schäden im Bereich der Gedenkstätte sind zeitnah zu beseitigen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Dezember 2019OFOF 1159/1Würde der Gedenkstätte am Börneplatz erhalten und stärkenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Januar 2020Sie sind hierOMOM 5575Würde der Gedenkstätte am Börneplatz erhalten und stärkenDirektanregung
- 26. Januar 2020OFOF 1202/1Stellplatzgenehmigungen auf öffentlichen Plätzen - wer darf sowas aufstellen? Kulturamt oder Straßenverkehrsbehörde?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. Februar 2020OMOM 5751Stellplatzgenehmigungen auf öffentlichen Plätzen - wer darf sowas aufstellen? Kulturamt oder Straßenverkehrsbehörde?Direktanregung
- 14. April 2020STST 722Würde der Gedenkstätte am Börneplatz erhalten und stärkenStellungnahme
- 27. April 2020Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 838Stellplatzgenehmigungen auf öffentlichen Plätzen - wer darf sowas aufstellen? Kulturamt oder Straßenverkehrsbehörde?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats