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Würde der Gedenkstätte am Börneplatz erhalten und stärken

Vorlagentyp: STMagistrat
18 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat plant, die Gedenkstätte am Börneplatz zu erhalten und zu stärken, indem er die Reinigung des Platzes sicherstellt und die Nutzung als Parkfläche nach einer Baumaßnahme untersagt. Dies soll dazu beitragen, die Würde des Ortes zu bewahren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Börneplatz — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Börneplatz ist nicht Bestandteil der satzungsmäßigen Straßenreinigung und wird von der FFR GmbH im Auftrag des Magistrats aktuell zweimal in der Woche gereinigt. Zudem findet einmal wöchentlich eine Reinigung im Durchgang zur Battonnstraße und vor dem Friedhofstor statt. Befristet bis zum 30. April 2020 dürfen auf der Platzfläche fünf bis sieben Fahrzeuge parken. Grund hierfür ist eine Baumaßnahme. Nach Abschluss der Baumaßnahme stellt der Magistrat sicher, dass die Fläche nicht mehr als Parkfläche genutzt werden kann. Der Magistrat wird einen Ortstermin mit allen Beteiligten festlegen, um weitergehende Maßnahmen (insbesondere Schadensbehebung und Reinigung) zu prüfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Dezember 2019OFOF 1159/1Würde der Gedenkstätte am Börneplatz erhalten und stärkenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Januar 2020OMOM 5575Würde der Gedenkstätte am Börneplatz erhalten und stärkenDirektanregung
  3. 26. Januar 2020OFOF 1202/1Stellplatzgenehmigungen auf öffentlichen Plätzen - wer darf sowas aufstellen? Kulturamt oder Straßenverkehrsbehörde?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 11. Februar 2020OMOM 5751Stellplatzgenehmigungen auf öffentlichen Plätzen - wer darf sowas aufstellen? Kulturamt oder Straßenverkehrsbehörde?Direktanregung
  5. 14. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    STST 722Würde der Gedenkstätte am Börneplatz erhalten und stärken
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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