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Mehr Sicherheit an der Sandhofstraße/Blutspendedienst (Fortsetzung)

Vorlagentyp: OM
54 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.01.2016, OM 4975 entstanden aus Vorlage: OF 1200/5 vom 05.01.2016

Betreff: Mehr Sicherheit an der Sandhofstraße/Blutspendedienst (Fortsetzung) Vorgang: OM 4236/15; OM 4504/15 Der Magistrat wird gebeten, an der Fußgänger-/Fahrradampel in der Sandhofstraße in Höhe des Blutspendedienstes zur Verbesserung der Sicherheit für den Radverkehr nachfolgende Maßnahmen umzusetzen:

  1. Installation eines Blinklichtes zur Warnung der Autofahrer vor dem bevorrechtigten Rad- und Fußverkehr;
  2. Anbringen von Piktogrammen vor der Radfahrerfurt; 3. deutliche Kennzeichnung der Furt selbst ebenfalls mit Piktogrammen. Begründung: Die oben genannte Querung unterscheidet sich von anderen Einmündungen dadurch, dass der Rad- und Fußverkehr mehrere Meter abseits von der Kfz-Fahrbahn verläuft. Daher achten die Autofahrer, die hier zum großen Teil ortsfremd sind, nicht auf den vorfahrtsberechtigten Radverkehr. Der Ortsbeirat hatte in verschiedenen Anträgen unterschiedliche Maßnahmen gefordert, so in der Anregung an den Magistrat vom 11.09.2015, OM 4504, Einfärbungen und in der Anregung an den Magistrat vom 29.05.2015, OM 4236, eine Aufpflasterung, was aber der Magistrat verworfen hat. Bei einem Ortstermin wurden die oben beschriebenen Maßnahmen vereinbart. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2015OFOF 1065/5Mehr Sicherheit an der Einmündung Sandhofstraße/DeutschordenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. Mai 2015OMOM 4236Mehr Sicherheit an der Einmündung Sandhofstraße/DeutschordenstraßeDirektanregung
  3. 2. Juni 2015OFOF 1117/5Einfärbung von Fahrradstreifen im Ortsbezirk 5Ortsbeiratsantrag · FDP
  4. 11. September 2015OMOM 4504Einfärbung von Fahrradstreifen im Ortsbezirk 5Direktanregung
  5. 18. September 2015STST 1400Mehr Sicherheit an der Einmündung Sandhofstraße/DeutschordenstraßeStellungnahme
  6. 21. Dezember 2015STST 1786Einfärbung von Fahrradstreifen im Ortsbezirk 5Stellungnahme
  7. 5. Januar 2016OFOF 1200/5Mehr Sicherheit an der Sandhofstraße/Blutspendedienst (Fortsetzung)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 22. Januar 2016Sie sind hier
    OMOM 4975Mehr Sicherheit an der Sandhofstraße/Blutspendedienst (Fortsetzung)
    Direktanregung
  9. 18. April 2016Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 654Mehr Sicherheit an der Sandhofstraße/Blutspendedienst (Fortsetzung)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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