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Seniorenheim in Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: OM
46 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.05.2019, OM 4518 entstanden aus Vorlage: OF 207/15 vom 14.04.2019

Betreff: Seniorenheim in Nieder-Eschbach In der Gemarkung Nieder-Eschbach sind Wohngebiete für 1.000 bis 2.000 Familien in Planung, aber es gibt bisher keine Einrichtungen für Senioren. Der Magistrat wird gebeten, in die Planung der Wohngebiete Einrichtungen für Senioren (eventuell mit Pflegestation und Begegnungsstätte) einzubeziehen. Um dies zu realisieren, bittet der Ortsbeirat um die Suche nach einem freigemeinnützigen, staatlichen oder privaten Träger dafür. Als staatlicher Träger kommt die Stadt selbst infrage, zu den freigemeinnützigen Trägern gehören vor allem die kirchlichen Organisationen (z. B. E v. Regionalverband, Caritas), das Rote Kreuz oder die Johanniter. Als private Betreiber sollten auch in Pflegeheim-Ketten operierende Unternehmen (z. B. Augustinum, Casa Reha oder Curanum) angesprochen werden. Mögliche Standorte sind der Ortsmittelpunkt Nieder-Eschbach (Bereich des heutigen Feuerwehrstandortes) oder die Bereiche der Bebauungspläne Nr. 920 - Nieder-Eschbach - Am Hollerbusch und Nr. 917 - Nieder-Eschbach Süd. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, die Suche und ihre Ergebnisse dem Ortsbeirat detailliert darzustellen.

Begründung: Der Bedarf ist seit Langem vorhanden. Es ist an der Zeit, das Problem zu lösen. Menschen, die jahrzehntelang in Nieder-Eschbach lebten, sollten auch ihren Lebensabend dort verbringen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2019OFOF 207/15Seniorenheim in Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Mai 2019Sie sind hier
    OMOM 4518Seniorenheim in Nieder-Eschbach
    Direktanregung
  3. 9. September 2019STST 1776Seniorenheim in Nieder-EschbachStellungnahme
  4. 5. November 2019OFOF 250/15Seniorenwohnheim in Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 22. November 2019VV 1477Seniorenwohnheim in Nieder-EschbachAnfrage
  6. 2. März 2020Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 404Seniorenwohnheim in Nieder-EschbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 34 · 13.09.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 51

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