Seniorenwohnheim in Nieder-Eschbach
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Nieder-Eschbach Vorgang: OM 4518/19 OBR 15; ST 1776/19 In der Ortsbeiratsanregung OM 4518 wies der Ortsbeirat den Magistrat auf das Problem der fehlenden Einrichtungen für Senioren in der Gemarkung Nieder-Eschbach hin und bat um den Einbezug von solchen Wohnheimen in die Planung der Neubaugebiete. Weiterhin bat der Ortsbeirat den Magistrat, einen freien oder gemeinnützigen Träger für diese Einrichtung zu suchen und das Ergebnis der Suche detailliert vorzustellen. In der o.g. ST 1776 ging der Magistrat nur sehr oberflächlich auf diese Themen ein und antwortete ausweichend. Die vorausgeschickt fragt der Ortsbeirat den Magistrat:
- Nimmt der Magistrat das Ansinnen des Ortsbeirates ernst?
- Hat der Magistrat sich inhaltlich mit der OM 4518 auseinandergesetzt und potenzielle Träger eines Seniorenwohnheims kontaktiert?
- Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, das Ansinnen des Ortsbeirats umzusetzen?
- Hat der Magistrat die Planungen der Wohngebiete den Wünschen des Ortsbeirates entsprechend geändert? Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats findet der Ortsbeirat seine Interessen nur unzureichend beachtet.
Inhalt
Antrag vom 05.11.2019, OF 250/15
Betreff: Seniorenwohnheim in Nieder-Eschbach Vorgang: OM 4518/19 OBR 15; ST 1776/19 In der Ortsbeiratsanregung OM 4518 wies der Ortsbeirat den Magistrat auf das Problem der fehlenden Einrichtungen für Senioren in der Gemarkung Nieder-Eschbach hin und bat um den Einbezug von solchen Wohnheimen in die Planung der Neubaugebiete. Weiterhin bat der Ortsbeirat den Magistrat, einen freien oder gemeinnützigen Träger für diese Einrichtung zu suchen und das Ergebnis der Suche detailliert vorzustellen. In der o.g. ST 1776 ging der Magistrat nur sehr oberflächlich auf diese Themen ein und antwortete ausweichend. Die vorausgeschickt fragt der Ortsbeirat den Magistrat:
- Nimmt der Magistrat das Ansinnen des Ortsbeirates ernst?
- Hat der Magistrat sich inhaltlich mit der OM 4518 auseinandergesetzt und potenzielle Träger eines Seniorenwohnheims kontaktiert?
- Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, das Ansinnen des Ortsbeirats umzusetzen?
- Hat der Magistrat die Planungen der Wohngebiete den Wünschen des Ortsbeirates entsprechend geändert? Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats findet der Ortsbeirat seine Interessen nur unzureichend beachtet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. April 2019OFOF 207/15Seniorenheim in Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Mai 2019OMOM 4518Seniorenheim in Nieder-EschbachDirektanregung
- 9. September 2019STST 1776Seniorenheim in Nieder-EschbachStellungnahme
- 5. November 2019Sie sind hierOFOF 250/15Seniorenwohnheim in Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. November 2019VV 1477Seniorenwohnheim in Nieder-EschbachAnfrage
- 2. März 2020Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 404Seniorenwohnheim in Nieder-EschbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme