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Grundschule Europaviertel

Vorlagentyp: OM
42 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4393 entstanden aus Vorlage: OF 902/1 vom 17.03.2019

Betreff: Grundschule Europaviertel Vorgang: OM 3887/18 OBR 1; ST 445/19 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten:

  1. Trifft die Auskunft zu, dass sich der Umzug in das neue Gebäude der Grundschule im Europaviertel voraussichtlich um ein weiteres Jahr verzögert? Sind weitere Verzögerungen zu erwarten?
  2. Für wann genau sind welche Schritte bei Bau und Umzug der Grundschule vorgesehen?
  3. Welche Maßnahmen werden seitens der Stadt getroffen, um die ungenügenden Zustände an dem Übergangsstandort in der Stephensonstraße 1 bei wachsender Schülerinnenzahl und Schülerzahl zu beseitigen bzw. diesen zuvorzukommen? Das betrifft insbesondere den mangelnden Platz drinnen und drauße n, die Temperaturregelung und die Verkehrssituation vor der Schule.
  4. Ist die Anmietung weiterer Räume in den umliegenden Gebäuden geplant? Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, den Bau, beispielsweise durch Verwendung von Modulbauteilen, so weit wie möglich zu beschleunigen und die Schule an ihrem geplanten Standort anzusiedeln. Begründung: Dem Ortsbeirat wurde in der öffentlichen Sitzung am 19.02.2019 mitgeteilt, dass sich der Umzug der Grundschule um ein weiteres Jahr verzögert. Der aktuelle Standort kann jedoch nur als Übergangslösung fungieren. Der Magistrat teilte am 22.02.2019 in der Stellungnahme ST 445 mit, dass derzeit keine Planungen bestehen, Räume des Deutsche Bahn-Gebäudes gegenüber der Schule zu nutzen. Daher besteht großes Interesse an einer Mitteilung, wie den vorhandenen Problemen Abhilfe geleistet werden kann. Des Weiteren muss die Schule schnellstmöglich umziehen, denn am jetzigen provisorischen Standort gibt es keine Sporthalle, keine Mensa und der Hof ist klein und wird für die kommenden Klassen nicht ausreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 12. Oktober 2018OFOF 741/1Umzug der DB Zentrale - Das Grundstück in der Stephensonstraße 1 zukunftsweisend nutzen: Provisorium für die Grundschule und längerfristig bezahlbare Wohnungen schaffenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. Oktober 2018OMOM 3887Umzug der DB Zentrale - Das Grundstück in der Stephensonstraße 1 zukunftsweisend nutzen: Provisorium für die Grundschule und längerfristig bezahlbare Wohnungen schaffenDirektanregung
  3. 22. Februar 2019STST 445Umzug der DB Zentrale - Das Grundstück in der Stephensonstraße 1 zukunftsweisend nutzen: Provisorium für die Grundschule und längerfristig bezahlbare Wohnungen schaffenStellungnahme
  4. 1. März 2019OFOF 872/1Grundschule EuropaviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 17. März 2019OFOF 902/1Grundschule EuropaviertelOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  6. 19. März 2019Sie sind hier
    OMOM 4393Grundschule Europaviertel
    Direktanregung
  7. 5. August 2019Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1409Grundschule EuropaviertelStellungnahme
  8. 10. August 2019OFOF 1078/1Grundschule Europaviertel - Umzug beschleunigen, Übergangssituation verbessernOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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