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Grundschule Europaviertel

Vorlagentyp: OFCDUSPD
42 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Vorgang: OM 3887/18 OBR 1; ST 445/19 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten:

  1. Trifft die Auskunft zu, dass sich der Umzug in das neue Gebäude der Grundschule im Europaviertel voraussichtlich um ein weiteres Jahr verzögert? Sind weitere Verzögerungen zu erwarten?
  2. Für wann genau sind welche Schritte bei Bau und Umzug der Grundschule vorgesehen?
  3. Welche Maßnahmen werden seitens der Stadt getroffen, um die ungenügenden Zustände an dem Übergangsstandort in der Stephensonstraße 1 bei wachsender Schüler/innenzahl zu beseitigen bzw. zuvor zukommen? Das betrifft insbesondere den mangelnden Platz drinnen und draußen, die Temperaturregelung und die Verkehrssituation vor der Schule.
  4. Ist die Anmietung weiterer Räume in den umliegenden Gebäuden geplant? Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, den Bau, beispielsweise durch Verwendung von Modulbauteilen, so weit wie möglich zu beschleunigen und die Schule an ihrem geplanten Standort anzusiedeln. Begründung: Dem Ortsbeirat wurde in der vorigen öffentlichen Sitzung mitgeteilt, dass sich der Umzug der Grundschule um ein weiteres Jahr verzögert. Der aktuelle Standort kann jedoch nur als Übergangslösung fungieren. Der Magistrat teilte am 22.02.2019 auf Nachfrage mit, dass derzeit keine Planungen bestehen, Räume des Deutsche Bahn-Gebäudes gegenüber der Schule zu nutzen. Daher besteht großes Interesse, wie den vorhandenen Problemen Abhilfe geleistet werden kann. Des Weiteren muss die Schule schnellstmöglich umziehen, denn am jetzigen provisorischen Standort gibt es keine Sporthalle, keine Mensa und der Hof ist klein und wird für die kommenden Klassen nicht ausreichen.

Inhalt

Antrag vom 17.03.2019, OF 902/1

Betreff: Grundschule Europaviertel Vorgang: OM 3887/18 OBR 1; ST 445/19

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten:

  1. Trifft die Auskunft zu, dass sich der Umzug in das neue Gebäude der Grundschule im Europaviertel voraussichtlich um ein weiteres Jahr verzögert? Sind weitere Verzögerungen zu erwarten?
  2. Für wann genau sind welche Schritte bei Bau und Umzug der Grundschule vorgesehen?
  3. Welche Maßnahmen werden seitens der Stadt getroffen, um die ungenügenden Zustände an dem Übergangsstandort in der Stephensonstraße 1 bei wachsender Schüler/innenzahl zu beseitigen bzw. zuvor zukommen? Das betrifft insbesondere den mangelnden Platz drinnen und draußen, die Temperaturregelung und die Verkehrssituation vor der Schule.
  4. Ist die Anmietung weiterer Räume in den umliegenden Gebäuden geplant? Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, den Bau, beispielsweise durch Verwendung von Modulbauteilen, so weit wie möglich zu beschleunigen und die Schule an ihrem geplanten Standort anzusiedeln. Begründung: Dem Ortsbeirat wurde in der vorigen öffentlichen Sitzung mitgeteilt, dass sich der Umzug der Grundschule um ein weiteres Jahr verzögert. Der aktuelle Standort kann jedoch nur als Übergangslösung fungieren. Der Magistrat teilte am 22.02.2019 auf Nachfrage mit, dass derzeit keine Planungen bestehen, Räume des Deutsche Bahn-Gebäudes gegenüber der Schule zu nutzen. Daher besteht großes Interesse, wie den vorhandenen Problemen Abhilfe geleistet werden kann. Des Weiteren muss die Schule schnellstmöglich umziehen, denn am jetzigen provisorischen Standort gibt es keine Sporthalle, keine Mensa und der Hof ist klein und wird für die kommenden Klassen nicht ausreichen.Hauptvorlage: Antrag vom 01.03.2019, OF 872/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 12. Oktober 2018OFOF 741/1Umzug der DB Zentrale - Das Grundstück in der Stephensonstraße 1 zukunftsweisend nutzen: Provisorium für die Grundschule und längerfristig bezahlbare Wohnungen schaffenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. Oktober 2018OMOM 3887Umzug der DB Zentrale - Das Grundstück in der Stephensonstraße 1 zukunftsweisend nutzen: Provisorium für die Grundschule und längerfristig bezahlbare Wohnungen schaffenDirektanregung
  3. 22. Februar 2019STST 445Umzug der DB Zentrale - Das Grundstück in der Stephensonstraße 1 zukunftsweisend nutzen: Provisorium für die Grundschule und längerfristig bezahlbare Wohnungen schaffenStellungnahme
  4. 1. März 2019OFOF 872/1Grundschule EuropaviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 17. März 2019Sie sind hier
    OFOF 902/1Grundschule Europaviertel
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  6. 19. März 2019OMOM 4393Grundschule EuropaviertelDirektanregung
  7. 5. August 2019Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1409Grundschule EuropaviertelStellungnahme
  8. 10. August 2019OFOF 1078/1Grundschule Europaviertel - Umzug beschleunigen, Übergangssituation verbessernOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 30 · 19.03.2019
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4393 2019 1. Die Vorlage OF 872/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 902/1 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 902/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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