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Grundschule Europaviertel - Umzug beschleunigen, Übergangssituation verbessern

Vorlagentyp: OFSPD
7 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

beschleunigen, Übergangssituation verbessern Vorgang: OM 4393/19 OBR 1; ST 1409/19 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert: - Den Umzug der Grundschule Europaviertel an den endgültigen Standort so gut wie möglich zu beschleunigen. - Alternative Gebäude für das Provisorium aktiv zu prüfen und mit den Eigentümern Gespräche für kurzfristige Lösungen zu führen. - Den aktuellen Schulhof zeitnah zu erweitern. - Neue Orte für den Sportunterricht zur Verfügung zu stellen. Denkbar wären Räumlichkeiten im neuen Gebäude stadtRAUMFrankfurt. - Ausreichend neue Container für die Betreuung zeitnah aufzustellen. Begründung: In der Stellungnahme 1409 (2019) wurde durch den Magistrat mitgeteilt, dass sich der Umzug der Grundschule Europaviertel von dem provisorischen Standort bis mindestens zum Schuljahr 2025/26 verzögern wird. Das ist nicht zufriedenstellend. Die Mindestanforderung ist, dass die Übergangssituation für die Schulkinder und Lehrkräfte verbessert wird. Daher wird um Umsetzung der genannten Maßnahmen gebeten.

Inhalt

Antrag vom 10.08.2019, OF 1078/1

Betreff: Grundschule Europaviertel - Umzug beschleunigen, Übergangssituation verbessern Vorgang: OM 4393/19 OBR 1; ST 1409/19

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert: - Den Umzug der Grundschule Europaviertel an den endgültigen Standort so gut wie möglich zu beschleunigen. - Alternative Gebäude für das Provisorium aktiv zu prüfen und mit den Eigentümern Gespräche für kurzfristige Lösungen zu führen. - Den aktuellen Schulhof zeitnah zu erweitern. - Neue Orte für den Sportunterricht zur Verfügung zu stellen. Denkbar wären Räumlichkeiten im neuen Gebäude stadtRAUMFrankfurt. - Ausreichend neue Container für die Betreuung zeitnah aufzustellen.

Begründung: In der Stellungnahme 1409 (2019) wurde durch den Magistrat mitgeteilt, dass sich der Umzug der Grundschule Europaviertel von dem provisorischen Standort bis mindestens zum Schuljahr 2025/26 verzögern wird. Das ist nicht zufriedenstellend. Die Mindestanforderung ist, dass die Übergangssituation für die Schulkinder und Lehrkräfte verbessert wird. Daher wird um Umsetzung der genannten Maßnahmen gebeten.Nebenvorlage: Antrag vom 29.10.2019, OF 1097/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2018OMOM 3887Umzug der DB Zentrale - Das Grundstück in der Stephensonstraße 1 zukunftsweisend nutzen: Provisorium für die Grundschule und längerfristig bezahlbare Wohnungen schaffenDirektanregung
  2. 22. Februar 2019STST 445Umzug der DB Zentrale - Das Grundstück in der Stephensonstraße 1 zukunftsweisend nutzen: Provisorium für die Grundschule und längerfristig bezahlbare Wohnungen schaffenStellungnahme
  3. 1. März 2019OFOF 872/1Grundschule EuropaviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 17. März 2019OFOF 902/1Grundschule EuropaviertelOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  5. 19. März 2019OMOM 4393Grundschule EuropaviertelDirektanregung
  6. 5. August 2019STST 1409Grundschule EuropaviertelStellungnahme
  7. 10. August 2019Sie sind hier
    OFOF 1078/1Grundschule Europaviertel - Umzug beschleunigen, Übergangssituation verbessern
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 35 · 29.10.2019
TO I, TOP 19
Erledigt
1. Die Vorlage OF 1078/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1079/1 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1097/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDCDU1 FDP
Ablehnung:
GrüneLinke1 FDPDie Partei
Enthaltung:
BFFU.b
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, CDU und 1 FDP gegen GRÜNE, LINKE., 1 FDP und Die PARTEI (= Annahme) bei Enthaltung BFF und U.B.

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