Pro Visionen statt Provisorien im Europaviertel - Das kann doch nicht wahr sein!
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Europaviertel - Das kann doch nicht wahr sein! Die Fertigstellung der Grundschule im Europaviertel verzögert sich inzwischen um Jahre und das derzeit genutzte Provisorium stellt unter mehreren Gesichtspunkten ein Problem für die Kinder im provisorischen Grundschulalter dar. Das Projekt wurde 2015 gestartet und 2017 wurde die Grundschule im provisorischen Europaviertel als Provisorium eröffnet und sie befindet sich unter zunehmend schwierigeren Bedingungen weiterhin in einem provisorischen Stadium. Es muss etwas passleren! Die Fertigstellung des geplanten Neubaus der Grundschule im provisorischen Europaviertel verzögert sich nach jetzigem Kenntnisstand um weitere fünf bis sechs provisorische Jahre. Das derzeit im Provisorium vorhandene Raumangebot reicht bereits heute bei weitem nicht aus. Zur Sicherstellung eines geregelten Unterrichtsablaufes ist daher die Erweiterung des bestehenden Provisoriums unumgänglich. Dies vorangestellt
Inhalt
Antrag vom 29.10.2019, OF 1097/1
Betreff: Pro Visionen statt Provisorien im Europaviertel - Das kann doch nicht wahr sein! Die Fertigstellung der Grundschule im Europaviertel verzögert sich inzwischen um Jahre und das derzeit genutzte Provisorium stellt unter mehreren Gesichtspunkten ein Problem für die Kinder im provisorischen Grundschulalter dar. Das Projekt wurde 2015 gestartet und 2017 wurde die Grundschule im provisorischen Europaviertel als Provisorium eröffnet und sie befindet sich unter zunehmend schwierigeren Bedingungen weiterhin in einem provisorischen Stadium. Es muss etwas passleren! Die Fertigstellung des geplanten Neubaus der Grundschule im provisorischen Europaviertel verzögert sich nach jetzigem Kenntnisstand um weitere fünf bis sechs provisorische Jahre. Das derzeit im Provisorium vorhandene Raumangebot reicht bereits heute bei weitem nicht aus. Zur Sicherstellung eines geregelten Unterrichtsablaufes ist daher die Erweiterung des bestehenden Provisoriums unumgänglich. Dies vorangestellt möge der Ortsbeirat folgendes beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Maßnahmen bezüglich der Grundschule Europaviertel in die Wege zu leiten:
- Verkürzung der Umzugszeit, um aus dem Provisorium möglichst schnell in das fertige Gebäude zu ziehen. Dazu sind eine Überprüfung und Optimierung des Verfahrensweges und der Durchführung des Baus an sich nötig. Beschleunigte (provisorische) Verfahrenswege müssen gewählt werden, der Baufortschritt schließlich mit allen Mitteln wie beispielsweise (Holz-)Modulbauweise zügig vorangetrieben werden. Eine Fertigstellung vor dem nun avisierten Schuljahr 2025/26 ist nötig.
- Schaffung eines provisorischen Provisoriums, welches den tatsächlichen Anforderungen entspricht und die aktuelle Situation den Bedürfnissen der Schüler in der Anlage anpasst. Dafür ist eine Überarbeitung und Darlegung des Raumkonzepts im Provisorium nötig, bedingt durch die deutliche Verlängerung des Verbleibs im Provisorium.
- Alternative Gebäude für das Provisorium aktiv prüfen und mit den provisorischen Eigentümern Gespräche für kurzfristige Lösungen führen.Hauptvorlage: Antrag vom 10.08.2019, OF 1078/1 Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. Oktober 2019 brachte Die_PARTEI im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.10.2019 im OBR 1 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, CDU und 1 FDP gegen GRÜNE, LINKE., 1 FDP und Die PARTEI (= Annahme) bei Enthaltung BFF und U.B.