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Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg

Vorlagentyp: OM
2 Sitzungen

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Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4152 entstanden aus Vorlage: OF 659/10 vom 07.01.2019

Betreff: Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg Vorgang: EA 8/17; B 94/18 Eine Wiederaufnahme der Planung wird laut Bericht des Magistrats vom 16.03.2018, B 94, befürwortet und wurde inzwischen im Rahmen der städtischen Haushaltsberatungen beschlossen. Vor einem Baubeginn ist das Baurecht durch ein Planfeststellungsverfahren zu schaffen. Dafür müssen vorher die vorhandenen Planunterlagen auf ihre Aktualität in Bezug auf die verkehrlichen und städtebaulichen Randbedingungen sowie auf die derzeit gültigen Regelwerke überprüft werden. Eine Fertigstellung der Stadtbahnlinie zum Frankfurter Berg könnte voraussichtlich dennoch bis zum Jahr 2022 erfolgen. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. was die Prüfung der vorhandenen Planunterlagen in Bezug auf die verkehrlichen und städtebaulichen Randbedingungen sowie auf die derzeit gültigen Regelwerke ergab; 2. i nwieweit Anpassungen notwendig waren/sind und 3. wie der aktuelle Zeitplan für das erforderliche Planfeststellungsverfahren aussieht. Ergänzend wird der Magistrat gebeten, dieses den Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Ortsbeirat zeitnah in einer Informationsveranstaltung detailliert darzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Januar 2019 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 875/10 zurück — Ortsbeiratsantrag von SPD, beschlossen am 11. November 2019. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 17. Mai 2019 mit der Stellungnahme ST 945. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 16 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 41 · 17.06.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 42 · 18.08.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 69 0

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