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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 07.03.2017, EA 8 entstanden aus Vorlage: OF 243/10 vom 21.02.2017

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden wieder die erforderlichen Planungs-, Investitions- und Fördermittel für das Projekt einer direkten Anbindung der Stadtbahnlinie U 5 an die S-Bahn-Linie S 6 durch Fortführung der Stadtbahnlinie U 5 von Preungesheim zum Frankfurter Berg eingestellt.

Begründung: Diese Maßnahme würde unter anderem zu einer wichtigen Attraktivitätssteigerung und Verbesserung des ÖPNV-Angebotes führen, da eine weitere unmittelbare Umsteigemöglichkeit zwischen S-Bahn und U- bzw. Stadtbahn-Netz geschaffen würde. Diese wird besonders attraktiv, wenn die Stadtbahnlinie U 5 ins Europaviertel führt, und sollte deshalb möglichst gleichzeitig realisiert werden. Somit ist auch eine Reduzierung des Individualverkehrs aus dem nördlichen Ballungsraum nach Frankfurt erwartbar. Die anstehende Fortsetzung der Bebauung im Hilgenfeld, der beginnende Ausbau der Main-Weser-Bahn, der Abschluss des barrierefreien Umbaus des Bestands der Stadtbahnlinie U 5 wie auch der stetig steigende Parkplatzdruck im Stadtteil erfordern die schnellstmögliche Projektausführung. Die jahrzehntealten Versprechungen sollten deshalb erfüllt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2017OFOF 243/10Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 7. März 2017Sie sind hier
    EAEA 8Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2017 24 Mio € — preisbereinigt -55 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 23.05.2017
TO I, TOP 53
Angenommen
Der Vorlage EA 8 wird im Rahmen der Vorlage E 28 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)

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