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Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg

Vorlagentyp: OFSPD
43 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Vorgang: B 94/18; OM 4152/19 OBR 10; ST 945/19 Weiterhin herrscht großer Informationsbedarf bei den Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere am Frankfurter Berg. Manche ablehnende Haltung vor Ort basiert auf Befürchtungen, die in Unkenntnis der Planungen bzw. des Bedarfes der Verlängerung der Strecke bis zum Frankfurter Berg entstanden sind. Der Presse war in dem Artikel "U5-Ausbau: Strecke soll an beiden Enden verlängert werden" am 05.11.2019 u.a. zu entnehmen: "In den kommenden Wochen will der Magistrat seinen Vortrag veröffentlichen, damit die Stadtverordneten über das Projekt entscheiden können. Voraussichtlich von Dezember 2022 an sollen die ersten Züge auf dem neuen Abschnitt fahren."

Inhalt

Antrag vom 11.11.2019, OF 875/10

Betreff: Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg Vorgang: B 94/18; OM 4152/19 OBR 10; ST 945/19 Weiterhin herrscht großer Informationsbedarf bei den Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere am Frankfurter Berg. Manche ablehnende Haltung vor Ort basiert auf Befürchtungen, die in Unkenntnis der Planungen bzw. des Bedarfes der Verlängerung der Strecke bis zum Frankfurter Berg entstanden sind. Der Presse war in dem Artikel "U5-Ausbau: Strecke soll an beiden Enden verlängert werden" am 05.11.2019 u.a. zu entnehmen: "In den kommenden Wochen will der Magistrat seinen Vortrag veröffentlichen, damit die Stadtverordneten über das Projekt entscheiden können. Voraussichtlich von Dezember 2022 an sollen die ersten Züge auf dem neuen Abschnitt fahren." Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird um Stellungnahme zur OM 4152 gebeten. Der Magistrat wird nochmals explizit gebeten, dieses den Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Ortsbeirat zeitnah in einer Informationsveranstaltung detailliert darzustellen. Diese sollte idealerweise in der Turnhalle der Albert-Schweitzer-Schule stattfinden. Das kann mitunter Verzögerungen im Planfeststellungsverfahren und nachfolgend beseitigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 17. Mai 2019STST 945Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter BergStellungnahme
  2. 11. November 2019Sie sind hier
    OFOF 875/10Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 26. November 2019OMOM 5484Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter BergDirektanregung
  4. 16. März 2020Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 528Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter BergStellungnahme
  5. 8. Februar 2021OFOF 1135/10Frühzeitige Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 36 · 26.11.2019
TO II, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5484 2019 Die Vorlage OF 875/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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