Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Frankfurter Berg Vorgang: B 94/18; OM 4152/19 OBR 10; ST 945/19 Weiterhin herrscht großer Informationsbedarf bei den Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere am Frankfurter Berg. Manche ablehnende Haltung vor Ort basiert auf Befürchtungen, die in Unkenntnis der Planungen bzw. des Bedarfes der Verlängerung der Strecke bis zum Frankfurter Berg entstanden sind. Der Presse war in dem Artikel "U 5-Ausbau: Strecke soll an beiden Enden verlängert werden" am 05.11.2019 u. a. zu entnehmen: "In den kommenden Wochen will der Magistrat seinen Vortrag veröffentlichen, damit die Stadtverordneten über das Projekt entscheiden können. Voraussichtlich von Dezember 2022 an sollen die ersten Züge auf dem neuen Abschnitt fahren."
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 26.11.2019, OM 5484 entstanden aus Vorlage: OF 875/10 vom 11.11.2019
Betreff: Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg Vorgang: B 94/18; OM 4152/19 OBR 10; ST 945/19 Weiterhin herrscht großer Informationsbedarf bei den Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere am Frankfurter Berg. Manche ablehnende Haltung vor Ort basiert auf Befürchtungen, die in Unkenntnis der Planungen bzw. des Bedarfes der Verlängerung der Strecke bis zum Frankfurter Berg entstanden sind. Der Presse war in dem Artikel "U 5-Ausbau: Strecke soll an beiden Enden verlängert werden" am 05.11.2019 u. a. zu entnehmen: "In den kommenden Wochen will der Magistrat seinen Vortrag veröffentlichen, damit die Stadtverordneten über das Projekt entscheiden können. Voraussichtlich von Dezember 2022 an sollen die ersten Züge auf dem neuen Abschnitt fahren." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um Stellungnahme zur Anregung vom 22.01.2019, OM 4152, gebeten. Der Magistrat wird nochmals explizit gebeten, dieses den Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Ortsbeirat zeitnah in einer Informationsveranstaltung detailliert darzustellen. Diese sollte idealerweise in der Turnhalle der Albert-Schweitzer-Schule stattfinden. Das kann mitunter Verzögerungen im Planfeststellungsverfahren und nachfolgend beseitigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 17. Mai 2019STST 945Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter BergStellungnahme
- 11. November 2019OFOF 875/10Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. November 2019Sie sind hierOMOM 5484Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter BergDirektanregung
- 16. März 2020Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 528Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter BergStellungnahme
- 8. Februar 2021OFOF 1135/10Frühzeitige Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats