Frühzeitige Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, den aktuellen Planungsstand zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg in einer Informationsveranstaltung darzustellen. Dies soll dazu beitragen, Missverständnisse und Widerstände zu klären und Verzögerungen im Planfeststellungsverfahren zu vermeiden.
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Der Magistrat wird nochmals explizit gebeten, den aktuellen Planungsstand den Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Ortsbeirat zeitnah und frühzeitig in einer coronakonformen ersten Informationsveranstaltung detailliert darzustellen. Das kann mitunter Fehleinschätzungen im vermuteten und zum tatsächlichen Widerstand sowie Verzögerungen im Planfeststellungsverfahren und nachfolgend nivellieren bzw. beseitigen.
Begründung
Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg Vorgang: M 34/05; M 151/10; B 94/18; OM 4152/19 OBR 10; ST 945/19; OM 5484/19 OBR 10; ST 528/20 Der Presse war in dem Artikel "Für die neue Trasse müssten 100 Bäume fallen" am 19.01.2021 u. a. zu entnehmen: "Bis der Bau beginnt rechnet der Magistrat mit einer regen öffentlichen Diskussion."
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Februar 2021 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 155/10 zurück — Ortsbeiratsantrag von GRÜNE, beschlossen am 11. November 2021. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 18. Oktober 2021 mit der Stellungnahme ST 1920. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 34 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- OFBezugOF 155/10 — Baumbestand an der Homburger Landstraße (U 5-Neubaustrecke) · Ortsbeiratsantrag
- OFBezugOF 388/10 — Planänderungen der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg · Ortsbeiratsantrag
- STFolgeST 945 — Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg · Stellungnahme
- STFolgeST 528 — Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg · Stellungnahme
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 69 0