Planänderungen der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Bürgerinnen und Bürger am Frankfurter Berg in die Planungen zur Stadtbahnlinie U 5 einzubeziehen. Dies soll in einer zeitnahen Sitzung des Ortsbeirats geschehen, um die Expertise des Gremiums zu berücksichtigen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat erhielt am 16.07.2022 überraschend die Information, dass der Magistrat die Trassenführung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg aktuell gänzlich neu plane. In Ermangelung verfügbaren Raumes vermutet der Ortsbeirat deshalb, dass die Schienen ab der Jean-Monnet-Straße nunmehr im Straßen- und nicht wie bislang bekannt im Gehwegbereich verlegt werden sollen. Es gibt gravierende Gründe Vorort, welche auch gegen solche Überlegungen sprechen und deshalb auf massive Ablehnung bei den Bürgerinnen und Bürgern am Frankfurter Berg stößt.
Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird dringend aufgefordert, im Rahmen einer zeitnahen OBR-Sitzung den Ortsbeirat 10 in die Hintergründe sowie die aktuellen Planungsüberlegungen einzubinden und frühzeitig dessen Expertise einzuholen bzw. zu berücksichtigen.
Begründung
Vorgang: M 34/05, M 151/10; B 94/18; OM 4152/19 OBR 10, OM 5484/19 OBR 10, ST 528/20, ST 1620/20; OM 7265/21 OBR 10, ST 1920/21 Der Ortsbeirat erhielt am 16.07.2022 überraschend die Information, dass der Magistrat die Trassenführung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg aktuell gänzlich neu plane. In Ermangelung verfügbaren Raumes vermutet der Ortsbeirat deshalb, dass die Schienen ab der Jean-Monnet-Straße nunmehr im Straßen- und nicht wie bislang bekannt im Gehwegbereich verlegt werden sollen. Es gibt gravierende Gründe Vorort, welche auch gegen solche Überlegungen sprechen und deshalb auf massive Ablehnung bei den Bürgerinnen und Bürgern am Frankfurter Berg stößt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. August 2022 brachte SPD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.09.2022 im OBR 10 angenommen. Mit dem Beschluss wurde der Antrag als OM 4152 (Direktanregung) weitergeleitet.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme