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Schulwegsicherung Goldsteinschule

Vorlagentyp: OM
123 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.01.2010, OM 3826 entstanden aus Vorlage: OF 1345/6 vom 09.12.2009

Betreff: Schulwegsicherung Goldsteinschule Der Magistrat wird gebeten, 1. den Schulwegplan der Goldsteinschule zu erneuern; 2. auf traffiQ einzuwirken, damit die beauftragten Busunternehmen ihre Mitarbeiter sorgfältig darauf hinweisen, dass diese bei der Verrichtung ihrer Arbeit die Straßenverkehrs-Ordnung einhalten und insbesondere im Bereich von Schulen die zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht überschreiten; 3. eine Geschwindigkeitsanzeigetafel in angemessenem Abstand vor der Einfahrt zur Goldsteinschule aufzustellen (vor dem Fußgängerüberweg); 4. im Kreuzungsbereich Tannenkopfweg/An der Schwarzbachmühle (s. Anlage, Abbildung 1) ein generelles Halteverbot einzurichten und zusätzliche Markierungen anzubringen; 5. zu prüfen und zu berichten, ob auf der Straßburger Straße (s. Anlage, Abbildung 2) zusätzliche Parkplätze ausgewiesen werden können. Hierbei ist darauf zu achten, dass eine Zufahrt zum Märchengarten geplant ist (Absprache mit dem Grünflächenamt).

Begründung: Der Schulelternbeirat, die Schulleiterin sowie der Hausmeister der Goldsteinschule sind an den Ortsbeirat mit der Forderung herangetreten, dass die Verkehrssicherheit der Grundschüler im Einzugsbereich verbessert werden muss. Bei einem Ortstermin am 08.12.2009 konnten sich Vertreter des Ortsbeirates davon überzeugen, dass die o. g. Maßnahmen sinnvolle Verbesserungen darstellen können. Es wurde insbesondere darauf hingewiesen, dass sich einige Busfahrer nicht an die Verkehrsregeln halten und hier etwas passieren muss. Die Maßnahme unter 4. soll verhindern, dass Kinder am Zebrastreifen übersehen werden, wie es derzeit leider passieren kann, wenn die beschriebene Stelle beparkt wird. Die Maßnahme unter 5. dient der weiteren Verkehrsberuhigung auf der Straßburger Straße und würde zusätzliche Parkplätze schaffen, welche auch durch Eltern und Lehrer der Goldsteinschule genutzt werden könnten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Dezember 2009OFOF 1345/6Schulwegsicherung GoldsteinschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 12. Januar 2010Sie sind hier
    OMOM 3826Schulwegsicherung Goldsteinschule
    Direktanregung
  3. 10. März 2010STST 399Schulwegsicherung GoldsteinschuleStellungnahme
  4. 5. Oktober 2010OFOF 1586/6Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 26. Oktober 2010VV 1427Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleAnfrage
  6. 27. April 2011STST 663Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleStellungnahme
  7. 12. Dezember 2011OFOF 232/6Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  8. 17. Januar 2012VV 218Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleAnfrage
  9. 16. April 2012Antwort des Magistrats · nach 123 WochenSTST 539Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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