Schulwegsicherungsmaßnahmen Goldsteinschule
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 17.01.2012, V 218 entstanden aus Vorlage: OF 232/6 vom 12.12.2011
Betreff: Schulwegsicherungsmaßnahmen Goldsteinschule Vorgang: OM 3826/10 OBR 6; ST 399/10; V 1427/10 OBR 6; ST 663/11 Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, welche Maßnahmen, die im Rahmen der Ortsbegehung im Frühjahr 2010 und mittels Vorlage OM 3826/10 vorgeschlagen wurden, für umsetzungsfähig gehalten werden.
Begründung: Im Frühjahr des Jahres 2010 wurde aufgrund der Vorlage OM 3826 und der daraus resultierenden Stellungnahme (ST 399/10) eine Begehung (Ortstermin) durchgeführt. Bei dieser Begehung wurden die Maßnahmevorschläge der Vorlage OM 3826 diskutiert. Einige Maßnahmen sollten umgesetzt werden. In der Stellungnahme 663/11 wird u. a. mitgeteilt, dass noch nicht alle Vorarbeiten abgeschlossen werden konnten. Diese sollten mittlerweile jedoch beendet und der Magistrat in der Lage sein, über die Ergebnisse dem Ortsbeirat 6 umgehend zu berichten. Der Ortsbeirat 6 wird ein Votum zu den einzelnen Maßnahmen nach deren Vorstellung (gerne schriftlich als Stellungnahme) abgeben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Dezember 2009OFOF 1345/6Schulwegsicherung GoldsteinschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 12. Januar 2010OMOM 3826Schulwegsicherung GoldsteinschuleDirektanregung
- 10. März 2010STST 399Schulwegsicherung GoldsteinschuleStellungnahme
- 5. Oktober 2010OFOF 1586/6Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. Oktober 2010VV 1427Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleAnfrage
- 27. April 2011STST 663Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleStellungnahme
- 12. Dezember 2011OFOF 232/6Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 17. Januar 2012Sie sind hierVV 218Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleAnfrage
- 16. April 2012Antwort des Magistrats · nach 123 WochenSTST 539Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen