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Schulwegsicherung Goldsteinschule

Vorlagentyp: OFCDUSPD
72 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Schulelternbeirat, die Schulleiterin sowie der Hausmeister der Goldsteinschule sind an den Ortsbeirat mit der Forderung herangetreten, dass die Verkehrssicherheit der Grundschüler im Einzugsbereich verbessert werden muss. Bei einem Ortstermin am 08.12.2009 konnten sich die Unterzeichner davon überzeugen, dass die o. g. Maßnahmen sinnvolle Verbesserungen darstellen können. Es wurde insbesondere darauf hingewiesen, dass sich einige Busfahrer nicht an die Verkehrsregeln halten und hier etwas passieren muss. Maßnahme 4 soll verhindern, dass Kinder am Zebrastreifen nicht übersehen werden, wie es derzeit leider passieren kann, wenn die beschriebene Stelle beparkt wird. Maßnahme 5 dient der weiteren Verkehrsberuhigung auf der Straßburger Straße und würde zusätzliche Parkplätze schaffen, welche auch durch Eltern und Lehrer der Goldsteinschule genutzt werden könnten. Abbildung 1 Abbildung 2 Quelle: Google maps (http://maps.google.de/maps?hl=de&ie=UTF8&ll=50.078501,8.609698&spn= 0.004943,0.01369&t=h&z=17)

Inhalt

Antrag vom 09.12.2009, OF 1345/6

Betreff:

Schulwegsicherung Goldsteinschule

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. den Schulwegsicherungsplan der Goldsteinschule zu erneuern,
  2. auf traffiQ einzuwirken, dass die beauftragten Busunternehmen ihre Mitarbeiter sorgfältig darauf hinweisen, dass diese bei der Verrichtung ihrer Arbeit die Straßenverkehrsordnung einhalten, insbesondere im Bereich von Schulen die zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht zu überschreiten,
  3. eine Geschwindigkeitsanzeigetafel in angemessenem Abstand vor der Einfahrt zur Goldsteinschule aufzustellen (vor dem Fußgängerüberweg),
  4. im Kreuzungsbereich Tannenkopfweg/An der Schwarzbachmühle (s. Abbildung 1) eine generelles Halteverbot einzurichten und zusätzliche Markierungen anzubringen.
  5. Zudem sollte geprüft und berichtet werden, ob auf der Straßburger Straße (s. Abbildung 2) zusätzliche Parkplätze ausgewiesen werden können. Hierbei ist darauf zu achten, dass eine Zufahrt zum Märchengarten geplant ist (Absprache mit dem Grünflächenamt).

Begründung:

Der Schulelternbeirat, die Schulleiterin sowie der Hausmeister der Goldsteinschule sind an den Ortsbeirat mit der Forderung herangetreten, dass die Verkehrssicherheit der Grundschüler im Einzugsbereich verbessert werden muss. Bei einem Ortstermin am 08.12.2009 konnten sich die Unterzeichner davon überzeugen, dass die o. g. Maßnahmen sinnvolle Verbesserungen darstellen können. Es wurde insbesondere darauf hingewiesen, dass sich einige Busfahrer nicht an die Verkehrsregeln halten und hier etwas passieren muss.

Maßnahme 4 soll verhindern, dass Kinder am Zebrastreifen nicht übersehen werden, wie es derzeit leider passieren kann, wenn die beschriebene Stelle beparkt wird.

Maßnahme 5 dient der weiteren Verkehrsberuhigung auf der Straßburger Straße und würde zusätzliche Parkplätze schaffen, welche auch durch Eltern und Lehrer der Goldsteinschule genutzt werden könnten.

Abbildung 1

Abbildung 2

Quelle: Google maps (http://maps.google.de/maps?hl=de&ie=UTF8&ll=50.078501,8.609698&spn= 0.004943,0.01369&t=h&z=17)

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 9. Dezember 2009Sie sind hier
    OFOF 1345/6Schulwegsicherung Goldsteinschule
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 12. Januar 2010OMOM 3826Schulwegsicherung GoldsteinschuleDirektanregung
  3. 10. März 2010STST 399Schulwegsicherung GoldsteinschuleStellungnahme
  4. 26. Oktober 2010VV 1427Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleAnfrage
  5. 27. April 2011Antwort des Magistrats · nach 72 WochenSTST 663Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleStellungnahme
  6. 12. Dezember 2011OFOF 232/6Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  7. 17. Januar 2012VV 218Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 39 · 12.01.2010
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3826 2010 Die Vorlage OF 1345/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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