Schulwegsicherungsmaßnahmen Goldsteinschule
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Auskunftsersuchen vom 26.10.2010, V 1427 entstanden aus Vorlage: OF 1586/6 vom 05.10.2010
Betreff: Schulwegsicherungsmaßnahmen Goldsteinschule Vorgang: OM 3826/10 OBR 6; ST 399/10 Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, wann mit der Umsetzung der weiteren Maßnahmen im Rahmen der Schulwegsicherung zu rechnen ist?
Begründung: Im Frühjahr dieses Jahres wurde aufgrund der Vorlage OM 3826 und der daraus resultierenden Stellungnahme (ST 399/10) eine Begehung (Ortstermin) durchgeführt. Bei dieser Begehung wurden die in der Vorlage OM 3826 vorgeschlagenen Maßnahmen diskutiert, einige davon sollten umgesetzt werden. Bisher wurde jedoch lediglich die Forderung nach einem Piktogramm umgesetzt, die weiteren Maßnahmen lassen auf sich warten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Dezember 2009OFOF 1345/6Schulwegsicherung GoldsteinschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 12. Januar 2010OMOM 3826Schulwegsicherung GoldsteinschuleDirektanregung
- 10. März 2010STST 399Schulwegsicherung GoldsteinschuleStellungnahme
- 5. Oktober 2010OFOF 1586/6Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. Oktober 2010Sie sind hierVV 1427Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleAnfrage
- 27. April 2011STST 663Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleStellungnahme
- 12. Dezember 2011OFOF 232/6Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 17. Januar 2012VV 218Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleAnfrage
- 16. April 2012Antwort des Magistrats · nach 123 WochenSTST 539Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.