Schulwegsicherungsmaßnahmen Goldsteinschule
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Goldsteinschule Vorgang: OM 3826/10 OBR 6; ST 399/10; V 1427/10 OBR 6; ST 663/11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert mitzuteilen, welche Maßnahmen -die im Rahmen der Ortsbegehung im Frühjahr 2010 und im Antrag OM 3826/2010 vorgeschlagen wurden- für umsetzungsfähig gehalten werden. Begründung: Im Frühjahr des Jahres 2010 wurde aufgrund der OM 3826 und der daraus resultierenden Stellungnahme (ST 399/2010) eine Begehung (Ortstermin) durchgeführt. Bei dieser Begehung wurden die Maßnahmevorschläge aus der OM 3826 diskutiert und einige davon sollten umgesetzt werden. In der Stellungnahme 663/2011 wird u. a. mitgeteilt, dass noch nicht alle Vorarbeiten abgeschlossen werden konnten. Diese sollten mittlerweile jedoch beendet und der Magistrat in der Lage sein über die Ergebnisse dem Ortsbeirat umgehend zu berichten. Der Ortsbeirat wird ein Votum zu den einzelnen Maßnahmen nach Vorstellung (gerne schriftlich als Stellungnahme) derselben abgeben.
Inhalt
Antrag vom 12.12.2011, OF 232/6
Betreff: Schulwegsicherungsmaßnahmen Goldsteinschule Vorgang: OM 3826/10 OBR 6; ST 399/10; V 1427/10 OBR 6; ST 663/11
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert mitzuteilen, welche Maßnahmen -die im Rahmen der Ortsbegehung im Frühjahr 2010 und im Antrag OM 3826/2010 vorgeschlagen wurden- für umsetzungsfähig gehalten werden.
Begründung: Im Frühjahr des Jahres 2010 wurde aufgrund der OM 3826 und der daraus resultierenden Stellungnahme (ST 399/2010) eine Begehung (Ortstermin) durchgeführt. Bei dieser Begehung wurden die Maßnahmevorschläge aus der OM 3826 diskutiert und einige davon sollten umgesetzt werden. In der Stellungnahme 663/2011 wird u. a. mitgeteilt, dass noch nicht alle Vorarbeiten abgeschlossen werden konnten. Diese sollten mittlerweile jedoch beendet und der Magistrat in der Lage sein über die Ergebnisse dem Ortsbeirat umgehend zu berichten. Der Ortsbeirat wird ein Votum zu den einzelnen Maßnahmen nach Vorstellung (gerne schriftlich als Stellungnahme) derselben abgeben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Dezember 2009OFOF 1345/6Schulwegsicherung GoldsteinschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 12. Januar 2010OMOM 3826Schulwegsicherung GoldsteinschuleDirektanregung
- 10. März 2010STST 399Schulwegsicherung GoldsteinschuleStellungnahme
- 5. Oktober 2010OFOF 1586/6Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. Oktober 2010VV 1427Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleAnfrage
- 27. April 2011STST 663Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleStellungnahme
- 12. Dezember 2011Sie sind hierOFOF 232/6Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 17. Januar 2012VV 218Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleAnfrage
- 16. April 2012Antwort des Magistrats · nach 123 WochenSTST 539Schulwegsicherungsmaßnahmen GoldsteinschuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme