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Parkraumsituation rund um das Riedbergzentrum verbessern

Vorlagentyp: OM
158 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.08.2011, OM 308 entstanden aus Vorlage: OF 24/12 vom 07.08.2011

Betreff: Parkraumsituation rund um das Riedbergzentrum verbessern Der Magistrat wird gebeten, auf den Straßen rund um das Riedbergzentrum, d. h. auf der Altenhöferallee, der Riedbergallee, der Otto-Schott-Straße und der Ernst-Abbe-Straße auf der jeweils dem Riedbergzentrum zugewandten Straßenseite eine zeitlich beschränkte Parkerlaubnis zwischen 8.00 und 20.00 Uhr einzurichten und die Benutzung einer Parkscheibe vorzuschreiben. Die Höchstparkdauer mit Parkscheibe soll eine Stunde betragen. Darüber hinaus bittet der Ortsbeirat den Magistrat, einen Ortstermin am Riedbergzentrum anzuberaumen, bei dem erörtert werden soll, wie das verbotswidrige Parken auf der Sperrfläche vor der Einmündung der Altenhöferallee in den Kreisverkehr unterbunden werden kann.

Begründung: Die Parksituation rund um das Riedbergzentrum ist nach wie vor angespannt. Ein gravierendes Problem scheinen Langzeitparker zu sein, welche die Parkplätze an den oben genannten Straßen als P+R-Plätze für die nahegelegene Stadtbahnhaltestelle "missbrauchen". Außerdem scheinen die Parkplätze in diesem Bereich auch von Studierenden und Beschäftigten der Universitätsinstitute genutzt zu werden. Die Beschränkung der Höchstparkdauer rund um das Riedbergzentrum scheint daher die einzige Möglichkeit zu sein, um die Parkplatzprobleme einzudämmen. Die zeitliche Begrenzung auf den Zeitraum zwischen 8.00 und 20.00 Uhr ermöglicht es den Anwohnerinnen und Anwohnern, die Parkplätze in den Abend- und Nachtstunden nach wie vor zu nutzen. Das verbotswidrige Parken auf der Sperrfläche stellt eine nicht unerhebliche Gefahr für Fußgänger und Radfahrer dar, die an dieser Stelle die Straße queren wollen und auf der Mittelinsel nicht mehr zu sehen sind, wenn Lieferwagen oder andere größere Fahrzeuge auf der Sperrfläche stehen. Da Abhilfe nur schwer zu schaffen sein dürfte, soll in einem Ortstermin nach erfolgversprechenden Lösungsmöglichkeiten gesucht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. August 2011OFOF 24/12Parkraumsituation rund um das RiedbergZentrum verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. August 2011Sie sind hier
    OMOM 308Parkraumsituation rund um das Riedbergzentrum verbessern
    Direktanregung
  3. 9. Dezember 2011STST 1378Parkraumsituation rund um das Riedbergzentrum verbessernStellungnahme
  4. 10. Mai 2013OFOF 241/12Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am RiedbergzentrumOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 24. Mai 2013OAOA 385Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am RiedbergzentrumAnregung
  6. 4. Oktober 2013BB 487Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am RiedbergzentrumMagistratsbericht
  7. 30. Mai 2014OFOF 358/12Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am Riedbergzentrum/Einrichtung von Sonderparkplätzen für SchwerbehinderteOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 13. Juni 2014VV 1047Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen sowie von Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte am RiedbergzentrumAnfrage
  9. 18. August 2014Antwort des Magistrats · nach 158 WochenSTST 1060Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen sowie von Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte am RiedbergzentrumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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