Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen sowie von Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte am Riedbergzentrum

Vorlagentyp: VErstellt: 13.06.2014Aktualisiert: 02.01.2020

158 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 13.06.2014, V 1047 entstanden aus Vorlage: OF 358/12 vom 30.05.2014

Betreff: Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen sowie von Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte am Riedbergzentrum Vorgang: OA 385/13 OBR 12; B 487/13 Mit dem Bericht des Magistrats vom 04.10.2013, B 487, hatte der Magistrat mitgeteilt, dass den Anregungen des Ortsbeirates entsprochen würde. Da bis zum heutigen Tag nichts passiert ist, wird der Magistrat um einen Statusbericht, wann mit der Umsetzung endlich begonnen wird, gebeten.

Begründung: Die Anregung des Ortsbeirates OA 385 wurde dem Magistrat vom Verkehrsausschuss bereits am 24.05.2013 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Bis Ende Mai 2014, nach acht Monaten, ist noch nichts passiert. Da immer noch viele Parkplätze von Dauerparkern belegt werden, besteht dringender Handlungsbedarf, um das Verkehrschaos zu beenden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

7. August 2011OFOF 24/12Parkraumsituation rund um das RiedbergZentrum verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
19. August 2011OMOM 308Parkraumsituation rund um das Riedbergzentrum verbessernDirektanregung
9. Dezember 2011STST 1378Parkraumsituation rund um das Riedbergzentrum verbessernStellungnahme
10. Mai 2013OFOF 241/12Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am RiedbergzentrumOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
24. Mai 2013OAOA 385Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am RiedbergzentrumAnregung
4. Oktober 2013BB 487Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am RiedbergzentrumMagistratsbericht
30. Mai 2014OFOF 358/12Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am Riedbergzentrum/Einrichtung von Sonderparkplätzen für SchwerbehinderteOrtsbeiratsantrag · CDU
13. Juni 2014Sie sind hier
VV 1047Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen sowie von Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte am Riedbergzentrum
Anfrage
18. August 2014Antwort des Magistrats · nach 158 WochenSTST 1060Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen sowie von Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte am RiedbergzentrumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.