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Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am Riedbergzentrum

Vorlagentyp: OA
158 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

Anregung vom 24.05.2013, OA 385 entstanden aus Vorlage: OF 241/12 vom 10.05.2013

Betreff: Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am Riedbergzentrum Vorgang: OM 308/11 OBR 12; ST 1378/11 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in den Straßen, die das Riedbergzentrum begrenzen, d. h. auf der Altenhöferallee, der Riedbergallee, der Otto-Schott-Straße und der Ernst-Abbe-Straße, jeweils beidseits zeitlich beschränkte Parkzonen mit Benutzung einer Parkscheibe einzurichten. Die Höchstparkdauer soll zwischen 8.00 Uhr und 20.00 Uhr jeweils eine Stunde betragen. Sollte der Magistrat eine Parkscheibenlösung aus grundsätzlichen Erwägungen nicht unterstützen, sollen zumindest Parkscheinautomaten aufgestellt werden, wie in der Vorlage ST 1378 angeregt. An der dem Riedbergzentrum zugewandten Straßenseite der Altenhöferallee sind zwei Behindertenparkplätze auszuweisen.

Begründung: Eine gleichlautende Anregung des Ortsbeirats an den Magistrat im Jahr 2011 blieb erfolglos, obwohl der Magistrat wiederholt auf die Parkplatzprobleme und das ständige widerrechtliche Parken auf Sperrflächen und Radwegen hingewiesen wurde. Der Besucherandrang der Läden im Bereich des Riedbergzentrums führt zu einer starken Nachfrage an oberirdischen Parkplätzen, die zwar vorhanden sind, aber leider von Dauerparkern blockiert werden. Von verschiedenen Seiten wurde der Ortsbeirat um Abhilfe gebeten, u. a. von der Direktorin des Max-Planck-Instituts. Sie weist daraufhin, dass eine Begrenzung der Parkzeit denjenigen Leuten, die nur kurze Erledigungen im Riedbergzentrum vorhaben, ein kostenfreies oberirdisches Parken ermöglichen würde. Andererseits würde es aber auch dazu beitragen, die gefährliche Praxis des Parkens in zweiter Reihe zu verringern, was um das Riedbergzentrum herum gang und gäbe ist und oft zu gefährlichen Verkehrssituationen führt. Für eine Entspannung der Parkplatzsituation wird die Einrichtung von tagsüber zeitlich befristeten Parkzonen für dringend erforderlich gehalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. August 2011OFOF 24/12Parkraumsituation rund um das RiedbergZentrum verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. August 2011OMOM 308Parkraumsituation rund um das Riedbergzentrum verbessernDirektanregung
  3. 9. Dezember 2011STST 1378Parkraumsituation rund um das Riedbergzentrum verbessernStellungnahme
  4. 10. Mai 2013OFOF 241/12Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am RiedbergzentrumOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 24. Mai 2013Sie sind hier
    OAOA 385Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am Riedbergzentrum
    Anregung
  6. 4. Oktober 2013BB 487Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am RiedbergzentrumMagistratsbericht
  7. 30. Mai 2014OFOF 358/12Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am Riedbergzentrum/Einrichtung von Sonderparkplätzen für SchwerbehinderteOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 13. Juni 2014VV 1047Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen sowie von Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte am RiedbergzentrumAnfrage
  9. 18. August 2014Antwort des Magistrats · nach 158 WochenSTST 1060Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen sowie von Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte am RiedbergzentrumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 25.06.2013
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 385 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
LinkeRömerFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und RÖMER (= vereinfachtes Verfahren) sowie FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)

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