Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am Riedbergzentrum
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Bericht des Magistrats vom 04.10.2013, B 487
Betreff: Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am Riedbergzentrum Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.07.2013, § 3309 - OA 385/13 OBR 12 - Unter Hinweis auf die ST 1378 vom 09.12.2011 zur Parkraumsituation rund um das Riedbergzentrum, in der der Magistrat dargelegt hat, dass trotz einiger positiver Erfahrungen mit der Parkscheibenregelung, die negativen Erkenntnisse bei Weitem überwiegen, ist vorgesehen, der Anregung mit Parkscheinautomaten zu entsprechen. Allerdings werden vor dem Hintergrund der Bedürfnisse der dortigen Anwohner nach Parkraum lediglich die am Riedbergzentrum ausgewiesenen Stellplätze in die Regelung einbezogen. Die gegenüber liegenden Parkplätze bleiben der Allgemeinheit kostenlos erhalten. Weiterhin werden, wie angeregt, zwei allgemeine Sonderparkplätze für Schwerbehinderte in der Altenhöferallee eingerichtet. Dazu ist ein Umbau des Parkstreifens vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. August 2011OFOF 24/12Parkraumsituation rund um das RiedbergZentrum verbessernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. August 2011OMOM 308Parkraumsituation rund um das Riedbergzentrum verbessernDirektanregung
- 9. Dezember 2011STST 1378Parkraumsituation rund um das Riedbergzentrum verbessernStellungnahme
- 10. Mai 2013OFOF 241/12Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am RiedbergzentrumOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. Mai 2013OAOA 385Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am RiedbergzentrumAnregung
- 4. Oktober 2013Sie sind hierBB 487Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am RiedbergzentrumMagistratsbericht
- 30. Mai 2014OFOF 358/12Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am Riedbergzentrum/Einrichtung von Sonderparkplätzen für SchwerbehinderteOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. Juni 2014VV 1047Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen sowie von Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte am RiedbergzentrumAnfrage
- 18. August 2014Antwort des Magistrats · nach 158 WochenSTST 1060Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen sowie von Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte am RiedbergzentrumStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FDP (= Kenntnis)