Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am Riedbergzentrum/Einrichtung von Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
zeitlichen Beschränkungen am Riedbergzentrum/Einrichtung von Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte Mit B 487 vom 04.10.2013 hatte der Magistrat dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass den Anregungen entsprochen würde. Da bis zum heutigen Tag nichts passiert ist, bittet der Ortsbeirat um einen Statusbericht, wann mit der Umsetzung endlich begonnen wird. Begründung: Die Anregung des Ortbeirates OA 385 wurde vom Verkehrsausschuss bereit am 24.05.2013 genehmigt. Bis Ende Mai 2014, nach 8 Monaten, ist noch nichts passiert. Da immer noch viele Parkplätze von Dauerparkern belegt werden, besteht dringender Handlungsbedarf, um das Verkehrschaos zu beenden.
Inhalt
Antrag vom 30.05.2014, OF 358/12
Betreff: Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am Riedbergzentrum/Einrichtung von Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte Mit B 487 vom 04.10.2013 hatte der Magistrat dem Ortsbeirat mitgeteilt, dass den Anregungen entsprochen würde. Da bis zum heutigen Tag nichts passiert ist, bittet der Ortsbeirat um einen Statusbericht, wann mit der Umsetzung endlich begonnen wird.
Begründung: Die Anregung des Ortbeirates OA 385 wurde vom Verkehrsausschuss bereit am 24.05.2013 genehmigt. Bis Ende Mai 2014, nach 8 Monaten, ist noch nichts passiert. Da immer noch viele Parkplätze von Dauerparkern belegt werden, besteht dringender Handlungsbedarf, um das Verkehrschaos zu beenden.Beratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. August 2011OMOM 308Parkraumsituation rund um das Riedbergzentrum verbessernDirektanregung
- 9. Dezember 2011STST 1378Parkraumsituation rund um das Riedbergzentrum verbessernStellungnahme
- 10. Mai 2013OFOF 241/12Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am RiedbergzentrumOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. Mai 2013OAOA 385Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am RiedbergzentrumAnregung
- 4. Oktober 2013BB 487Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am RiedbergzentrumMagistratsbericht
- 30. Mai 2014Sie sind hierOFOF 358/12Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen am Riedbergzentrum/Einrichtung von Sonderparkplätzen für SchwerbehinderteOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. Juni 2014VV 1047Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen sowie von Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte am RiedbergzentrumAnfrage
- 18. August 2014Antwort des Magistrats · nach 156 WochenSTST 1060Einrichtung von Parkzonen mit zeitlichen Beschränkungen sowie von Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte am RiedbergzentrumStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme