Einhaltung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße - Was wurde daraus?
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, den Sachstand zur Durchsetzung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße zu prüfen und zu berichten. Dies ist notwendig, da bei einem Besuch des Ortsbeirats keine Veränderungen festgestellt wurden und aus anderen Stadtteilen bekannt ist, dass die Bauaufsicht aktiv wird.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welchen Sachstand der Magistrat bzgl. der Durchsetzung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße berichten kann.
Begründung
Vor Kurzem konnte ein Mitglied des Ortsbeirates Mitte März bei einem Besuch der Tornowstraße keinerlei Veränderung der Situation, wie in der Anregung OM 6766 beschrieben, feststellen. Aus anderen Stadtteilen ist dem Mitglied des Ortsbeirates bekannt, dass die Bauaufsicht unter Androhung von Strafen die Hauseigentümer aufgefordert hat, die Vorgartensatzung in einer bestimmten Frist umzusetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. September 2020OFOF 1199/2Einhaltung der Vorgartensatzung in der TornowstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. Oktober 2020OMOM 6766Einhaltung der Vorgartensatzung in der TornowstraßeDirektanregung
- 22. Februar 2021STST 447Einhaltung der Vorgartensatzung in der TornowstraßeStellungnahme
- 28. März 2022OFOF 345/2Einhaltung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße - Was wurde daraus?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Mai 2022Sie sind hierOMOM 2084Einhaltung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße - Was wurde daraus?Direktanregung
- 11. November 2022Antwort des Magistrats · nach 114 WochenSTST 2620Einhaltung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße - Was wurde daraus?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 63 0