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Einhaltung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
25 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Einhaltung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße zu überprüfen, da viele Vorgärten als Stellplätze genutzt werden. Dies soll zur Wiederherstellung des ursprünglichen Charakters der Kuwaldsiedlung beitragen und die Grünflächen in der Stadt erhalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten: In der Tornowstraße sind viele Vorgärten entgegen der Frankfurter Vorgartensatzung nicht gärtnerisch angelegt, sondern werden als Stellplätze genutzt. Dies betrifft die Hausnr.: 45, 47, 49, 51, 53, 55, 57, 59-61, 63, 64, 68, 70, 71, 72. Die Bauaufsicht wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in diesen Fällen genehmigte Ausnahmen vorliegen und andernfalls die Hausbesitzer zur Einhaltung der Vorgartensatzung zu verpflichten.

Begründung

Die Kuwaldsiedlung, einst mit viel Grün mit Vorder- und Hintergärten angelegt, hat ihren Charm in der Tornowstr. zum Teil verloren. Vor vielen Häusern sieht man noch die Fundamente der Gartenmauern, die geschliffen wurden, um eine Einfahrt in den Vorgarten zu ermöglichen. Das Resultat, überwiegend gänzlich versiegelte Vordergärten in eintönigem Betongrau, anstelle von Stäuchern, Büschen und Blumen, wie es eigentlich die Vorgartensatzung vorsieht. In Zeiten von sich häufenden Hitzesommern brauchen wir jeden Quadratmeter Grünfläche. Hier wird zum eigenen Vorteil gegen die Vorgartensatzung verstoßen, das kann nicht geduldet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 1. September 2020Sie sind hier
    OFOF 1199/2Einhaltung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. Oktober 2020OMOM 6766Einhaltung der Vorgartensatzung in der TornowstraßeDirektanregung
  3. 22. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 447Einhaltung der Vorgartensatzung in der TornowstraßeStellungnahme
  4. 28. März 2022OFOF 345/2Einhaltung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße - Was wurde daraus?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 2. Mai 2022OMOM 2084Einhaltung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße - Was wurde daraus?Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 44 · 26.10.2020
TO II, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6766 2020 Die Vorlage OF 1199/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFFPiraten
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und Piraten gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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