Einhaltung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße

Vorlagentyp: STMagistratErstellt: 22.02.2021Aktualisiert: 28.10.2022

114 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Tornowstraße

Zusammenfassung

Der Magistrat plant, die Verwaltungsverfahren bezüglich der ungenehmigten Stellplätze in den Vorgärten der Tornowstraße wieder aufzunehmen. Dies geschieht aufgrund einer Anregung des Ortsbeirats, um die Einhaltung der Vorgartensatzung zu gewährleisten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat hat gegen die ungenehmigten Stellplätze in den Vorgärten bereits in den 1990er Jahren Verfügungen erlassen. Nach erfolgten Widersprüchen wurden die Verfahren seinerzeit wegen rechtlicher Bedenken nicht weiter betrieben und letztendlich abgeschlossen. Aufgrund der Anregung des Ortsbeirats wird der Magistrat die entsprechenden Verwaltungsverfahren wieder aufgreifen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

1. September 2020OFOF 1199/2Einhaltung der Vorgartensatzung in der TornowstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
26. Oktober 2020OMOM 6766Einhaltung der Vorgartensatzung in der TornowstraßeDirektanregung
22. Februar 2021Sie sind hier
STST 447Einhaltung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße
Stellungnahme
28. März 2022OFOF 345/2Einhaltung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße - Was wurde daraus?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
2. Mai 2022OMOM 2084Einhaltung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße - Was wurde daraus?Direktanregung
11. November 2022Antwort des Magistrats · nach 114 WochenSTST 2620Einhaltung der Vorgartensatzung in der Tornowstraße - Was wurde daraus?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.