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Bewohnerparken im Nordend generell bis 22.00 Uhr

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
24 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

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Begründung

Wie auch in anderen Stadtteilen herrscht im Nordend in den Abendstunden starker Parkdruck. Dies resultiert aus der innenstadtnahen Lage und den attraktiven Gastronomieangeboten im Stadtteil. Dabei sind längst nicht mehr einzelne Straßen bzw. Gebiete betroffen, sondern das gesamte Nordend. Der Ortsbeirat hatte bereits vor der Einrichtung der Parkzonen mehrfach die Verlängerung der abendlichen Bevorrechtigung eingefordert. Inzwischen erreichen die Ortsbeiratsmitglieder viele diesbezügliche Briefe von Anwohnern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2003, ST 282 Versandpaket: 11.12.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 05.12.2002, OM 1797

entstanden aus Vorlage: OF 361/3 vom 05.09.2002

Betreff:

Bewohnerparken im Nordend generell bis 22.00 Uhr

Der Magistrat wird gebeten, das neu eingerichtete Bewohnerparken im Nordend in allen Zonen bis 22.00 Uhr auszudehnen.

Begründung:

Wie auch in anderen Stadtteilen herrscht im Nordend in den Abendstunden starker Parkdruck. Dies resultiert aus der innenstadtnahen Lage und den attraktiven Gastronomieangeboten im Stadtteil. Dabei sind längst nicht mehr einzelne Straßen bzw. Gebiete betroffen, sondern das gesamte Nordend. Der Ortsbeirat hatte bereits vor der Einrichtung der Parkzonen mehrfach die Verlängerung der abendlichen Bevorrechtigung eingefordert. Inzwischen erreichen die Ortsbeiratsmitglieder viele diesbezügliche Briefe von Anwohnern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2002OFOF 361/3Bewohnerparken im Nordend generell bis 22.00 UhrOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. November 2002OFOF 409/3Bewohnerparken im NordendOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 5. Dezember 2002OMOM 1798Bewohnerparken im NordendDirektanregung
  4. 5. Dezember 2002Sie sind hier
    OMOM 1797Bewohnerparken im Nordend generell bis 22.00 Uhr
    Direktanregung
  5. 18. Februar 2003STST 279Bewohnerparken im NordendStellungnahme
  6. 18. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 282Bewohnerparken im Nordend generell bis 22.00 UhrStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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