Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Vorgang: ST 1498/12; OA 161/12 OBR 15 Der Ortsbeirat begrüßt nach wie vor den Bau einer neuen Kita für Krippenkinder in Nieder-Eschbach und verweist auf die am 24.04.2012 vorgestellte Planung im Ortsbeirat. Im Zuge der vorgestellten Planung hat der Ortsbeirat hinsichtlich der Andienung Optimierungsvorschläge beschlossen. Mit der Stellungnahme ST 1498 hat der Magistrat auf Basis eines umfassenden Straßenausbaus (inkl. Straßenentwässerung und bis zu sieben Ausweichbuchten sowie Zufahrtsmöglichkeiten für Lkw) die Vorschläge aus Kostengründen abgelehnt. Hierzu ist festzustellen, dass es Intention des Ortsbeirats war, lediglich eine einfache streckenmäßige Nutzung der vorgeschlagenen landwirtschaftlichen Wege nur durch Pkw der Kita-Eltern sowie des Kita-Personals zu ermöglichen, um hierbei eine Entlastung des Ziel- und Quellverkehrs (d. h. Hinbringen und Abholen der Krippenkinder) in der bestehenden verkehrsberuhigten und als Spielstraße ausgewiesenen Gladiolenstraße zu erzielen. Ein kompletter Straßenausbau aus erschließungsrechtlicher Sicht mit Entwässerung war ausdrücklich nicht das Ziel. Für diesen begrenzten Nutzerkreis ist im Übrigen die Anlegung von maximal zwei bis drei Buchten auf der gesamten Strecke völlig ausreichend. Der Ortsbeirat weist lediglich auf die Notwendigkeit eines einfachen Standards für Pkw hin und regt eine für alle tragbare Lösung zur zusätzlichen Andienung der neuen Kita an. Diese Intention ist bei der Beantwortung der OA 161 zu beachten.
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1599 entstanden aus Vorlage: OF 124/15 vom 11.09.2012
Betreff: Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder Vorgang: ST 1498/12; OA 161/12 OBR 15 Der Ortsbeirat begrüßt nach wie vor den Bau einer neuen Kita für Krippenkinder in Nieder-Eschbach und verweist auf die am 24.04.2012 vorgestellte Planung im Ortsbeirat. Im Zuge der vorgestellten Planung hat der Ortsbeirat hinsichtlich der Andienung Optimierungsvorschläge beschlossen. Mit der Stellungnahme ST 1498 hat der Magistrat auf Basis eines umfassenden Straßenausbaus (inkl. Straßenentwässerung und bis zu sieben Ausweichbuchten sowie Zufahrtsmöglichkeiten für Lkw) die Vorschläge aus Kostengründen abgelehnt. Hierzu ist festzustellen, dass es Intention des Ortsbeirats war, lediglich eine einfache streckenmäßige Nutzung der vorgeschlagenen landwirtschaftlichen Wege nur durch Pkw der Kita-Eltern sowie des Kita-Personals zu ermöglichen, um hierbei eine Entlastung des Ziel- und Quellverkehrs (d. h. Hinbringen und Abholen der Krippenkinder) in der bestehenden verkehrsberuhigten und als Spielstraße ausgewiesenen Gladiolenstraße zu erzielen. Ein kompletter Straßenausbau aus erschließungsrechtlicher Sicht mit Entwässerung war ausdrücklich nicht das Ziel. Für diesen begrenzten Nutzerkreis ist im Übrigen die Anlegung von maximal zwei bis drei Buchten auf der gesamten Strecke völlig ausreichend. Der Ortsbeirat weist lediglich auf die Notwendigkeit eines einfachen Standards für Pkw hin und regt eine für alle tragbare Lösung zur zusätzlichen Andienung der neuen Kita an. Diese Intention ist bei der Beantwortung der OA 161 zu beachten. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat wird gebeten, Bezug nehmend auf seine Stellungnahme ST 1498 umgehend einen Bericht zum aktuellen Sachstand und zur weiteren Entwicklung des Baus der neuen Kita Gladiolenstraße mit den Rahmenbedingungen vorzulegen. In diesem Zusammenhang soll auch zeitnah die noch vom Magistrat ausstehende Stellungnahme zur Anregung OA 161 vorgelegt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. März 2012OFOF 81/15Haushalt 2012 Anfahrt zur geplanten Kita an der GladiolenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. März 2012EAEA 30Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Anfahrt zur geplanten Kita an der GladiolenstraßeEtatanregung
- 16. März 2012OAOA 161Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisierenAnregung
- 10. September 2012STST 1498Anfahrt zur geplanten Kita an der GladiolenstraßeStellungnahme
- 11. September 2012OFOF 124/15Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. September 2012Sie sind hierOMOM 1599Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderDirektanregung
- 5. Oktober 2012MM 221Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der GladiolenstraßeMagistratsvortrag
- 16. Oktober 2012OFOF 131/15Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße; zusätzliche Andienungsmöglichkeit schaffen (OM 1599)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 2. November 2012OAOA 282Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße: zusätzliche Andienungsmöglichkeit schaffen Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 221Anregung
- 14. November 2012OFOF 137/15Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. November 2012OMOM 1800Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestaltenDirektanregung
- 21. Dezember 2012BB 557a) Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisieren b) Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderMagistratsbericht
- 28. Januar 2013BB 64Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße: zusätzliche Andienungsmöglichkeiten schaffenMagistratsbericht
- 15. März 2013STST 466Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestaltenStellungnahme
- 17. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 63 WochenBB 265a) Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisieren b) Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats