Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestalten
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2013, ST 466
Betreff: Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestalten Der Magistrat hat die Zufahrtmöglichkeit zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße unter Berücksichtigung der in der Begründung zur OM 1800 dargestellten Ausbausituationen an anderen Stellen im Stadtteil nochmals überprüft. Die aufgezeigten Beispiele stellen Zufahrts- bzw. Erschließungssituationen dar, die mit dem Neubauvorhaben der Kita Gladiolenstraße nicht vergleichbar sind. Es handelt sich hierbei um privilegierte Vorhaben im Außenbereich und Zufahrtssituationen, die teilweise schon vor der Eingemeindung Nieder-Eschbachs bestanden haben. Diese genießen Bestandschutz, auch wenn die heutigen Anforderungen an eine gesicherte Erschließung nicht erfüllt werden. Sofern auf einem Feldweg für ein Neubauvorhaben öffentlicher Verkehr zugelassen werden soll, sind hingegen die heutigen Anforderungen an öffentliche Verkehrsflächen zu berücksichtigen. Der Magistrat kann sich deshalb nicht den Vorstellungen des Ortsbeirates anschließen und von der in seiner Stellungnahme vom 10.09.2012, ST 1498, und in seinem Bericht vom 21.12.2012, B 557, beschriebenen Ausbaustufe abweichen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. März 2012OFOF 81/15Haushalt 2012 Anfahrt zur geplanten Kita an der GladiolenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. März 2012EAEA 30Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Anfahrt zur geplanten Kita an der GladiolenstraßeEtatanregung
- 16. März 2012OAOA 161Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisierenAnregung
- 10. September 2012STST 1498Anfahrt zur geplanten Kita an der GladiolenstraßeStellungnahme
- 28. September 2012OMOM 1599Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderDirektanregung
- 14. November 2012OFOF 137/15Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. November 2012OMOM 1800Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestaltenDirektanregung
- 21. Dezember 2012BB 557a) Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisieren b) Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderMagistratsbericht
- 15. März 2013Sie sind hierSTST 466Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestaltenStellungnahme
- 17. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 63 WochenBB 265a) Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisieren b) Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab