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Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße; zusätzliche Andienungsmöglichkeit schaffen (OM 1599)
Vorlagentyp: OFCDU
61 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße; zusätzliche Andienungsmöglichkeit schaffen (OM 1599) Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Vorlage M 221 wird grundsätzlich zugestimmt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, ungeachtet der grundsätzlichen Zustimmung zur Kita Gladiolenstraße, dass, unter Hinweis auf die zuletzt in der OM 1599/2012 vom Ortsbeirat ergänzend dargestellte Schaffung einer zusätzlichen Andienung der KITA über einen lediglich für PKW befahrbaren Feldweg, dieser Vorschlag in der weiteren Planung weiterhin Berücksichtigung findet und eine Umsetzung angestrebt wird. Es sollen aus diesem Grunde die hierzu anfallenden zusätzlichen Kosten für eine entsprechende einfache Ertüchtigung des Feldweges ermittelt werden. Die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel zur Umsetzbarkeit bleiben dem Ergebnis der weiteren Prüfung vorbehalten. Begründung: Die abschließende Stellungnahme des Magistrats zu der OA 161 sowie zu der hierzu ergänzend durch die am 28.09.2012 vom Ortsbeirat 15 angeregte Ausbauvariante (OM 1599/2912) steht noch aus.
Inhalt
Antrag vom 16.10.2012, OF 131/15
Betreff: Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße; zusätzliche Andienungsmöglichkeit schaffen (OM 1599) Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Vorlage M 221 wird grundsätzlich zugestimmt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, ungeachtet der grundsätzlichen Zustimmung zur Kita Gladiolenstraße, dass, unter Hinweis auf die zuletzt in der OM 1599/2012 vom Ortsbeirat ergänzend dargestellte Schaffung einer zusätzlichen Andienung der KITA über einen lediglich für PKW befahrbaren Feldweg, dieser Vorschlag in der weiteren Planung weiterhin Berücksichtigung findet und eine Umsetzung angestrebt wird. Es sollen aus diesem Grunde die hierzu anfallenden zusätzlichen Kosten für eine entsprechende einfache Ertüchtigung des Feldweges ermittelt werden. Die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel zur Umsetzbarkeit bleiben dem Ergebnis der weiteren Prüfung vorbehalten. Begründung: Die abschließende Stellungnahme des Magistrats zu der OA 161 sowie zu der hierzu ergänzend durch die am 28.09.2012 vom Ortsbeirat 15 angeregte Ausbauvariante (OM 1599/2912) steht noch aus.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 221 Beratung im Ortsbeirat: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. März 2012OAOA 161Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisierenAnregung
- 10. September 2012STST 1498Anfahrt zur geplanten Kita an der GladiolenstraßeStellungnahme
- 11. September 2012OFOF 124/15Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. September 2012OMOM 1599Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderDirektanregung
- 5. Oktober 2012MM 221Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der GladiolenstraßeMagistratsvortrag
- 16. Oktober 2012Sie sind hierOFOF 131/15Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße; zusätzliche Andienungsmöglichkeit schaffen (OM 1599)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 2. November 2012OAOA 282Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße: zusätzliche Andienungsmöglichkeit schaffen Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 221Anregung
- 14. November 2012OFOF 137/15Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. Dezember 2012BB 557a) Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisieren b) Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderMagistratsbericht
- 28. Januar 2013BB 64Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße: zusätzliche Andienungsmöglichkeiten schaffenMagistratsbericht
- 17. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 61 WochenBB 265a) Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisieren b) Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
OFAntrag aus dem Ortsbeirat
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR
15
Sitzung 16 · 02.11.2012
TO I, TOP 8
Anregung OA 282 2012 1. Der Vorlage M 221 wird unter Hinweis auf OA 282 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 131/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
zu 2)
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER