Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße: zusätzliche Andienungsmöglichkeit schaffen Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 221
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 02.11.2012, OA 282 entstanden aus Vorlage: OF 131/15 vom 16.10.2012
Betreff: Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße: zusätzliche Andienungsmöglichkeit schaffen Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 221 Vorgang: OA 161/12 OBR 15; OM 1599/12 OBR 15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Vorlage M 221 wird zugestimmt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, ungeachtet der grundsätzlichen Zustimmung zur Kita Gladiolenstraße und wie bereits in der Anregung OM 1599 ergänzend dargestellt, die Schaffung einer zusätzlichen Andienung der Kita über einen lediglich für Pkw befahrbaren Feldweg sicherzustellen. Dieser Vorschlag soll bei der weiteren Planung weiterhin Berücksichtigung finden und umgesetzt werden. Es sollen aus diesem Grund die hierzu anfallenden zusätzlichen Kosten für eine entsprechende einfache Ertüchtigung des Feldweges ermittelt werden. Die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel zur Umsetzbarkeit bleiben dem Ergebnis der weiteren Prüfung vorbehalten. Begründung: Abschließende Stellungnahmen des Magistrats zu den Anregungen OA 161 und OM 1599 stehen noch aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 221
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. März 2012OAOA 161Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisierenAnregung
- 16. März 2012EAEA 30Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Anfahrt zur geplanten Kita an der GladiolenstraßeEtatanregung
- 10. September 2012STST 1498Anfahrt zur geplanten Kita an der GladiolenstraßeStellungnahme
- 11. September 2012OFOF 124/15Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. September 2012OMOM 1599Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderDirektanregung
- 5. Oktober 2012MM 221Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der GladiolenstraßeMagistratsvortrag
- 16. Oktober 2012OFOF 131/15Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße; zusätzliche Andienungsmöglichkeit schaffen (OM 1599)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 2. November 2012Sie sind hierOAOA 282Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße: zusätzliche Andienungsmöglichkeit schaffen Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 221Anregung
- 14. November 2012OFOF 137/15Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. November 2012OMOM 1800Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestaltenDirektanregung
- 21. Dezember 2012BB 557a) Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisieren b) Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderMagistratsbericht
- 28. Januar 2013BB 64Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße: zusätzliche Andienungsmöglichkeiten schaffenMagistratsbericht
- 17. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 61 WochenBB 265a) Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisieren b) Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Zurückstellung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Zurückstellung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 445 wird abgelehnt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 282 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und RÖMER gegen SPD und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 445) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE., Piraten und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, LINKE., Piraten und RÖMER gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 221 = Annahme, NR 445 und OA 282 = Ablehnung) NPD (M 221 und OA 282 = Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 445 wird abgelehnt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 282 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 282 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 445) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) zu 2. CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE., Piraten und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, LINKE., Piraten und RÖMER gegen SPD und FDP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 221 und OA 282 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.