Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Krippenkinder Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, vor dem Hintergrund der Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012 (ST 1498) umgehend einen Bericht zum aktuellen Sachstand der weiteren Entwicklung des Baus der neuen Kita Gladiolenstraße mit den Rahmenbedingungen vorzulegen. In diesem Zusammenhang soll auch zeitnah die noch vom Magistrat ausstehende Stellungnahme zur OA 161 (siehe auch § 2001 Beschluss VA vom 28.08.2012) vorgelegt werden. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt nach wie vor den Bau einer neuen Kita für Krippenkinder in Nieder-Eschbach und verweist auf die am 24.04.2012 vorgestellte Planung am Standort Gladiolenstraße. Im Zuge der vorgestellten Planung hat der Ortsbeirat hinsichtlich der Andienung Optimierungsvorschläge (OA 161) gemacht. Mit der Stellungnahme ST 1498 zur EA 30 hat der Magistrat auf Basis eines umfassenden Straßenausbau (incl. Straßenentwässerung/Kanal und bis zu 7 Ausweichbuchten!! sowie als Zufahrtsmöglichkeit auch für LKW !!) der vorgeschlagenen landwirtschaftlichen Wege aus Planungs- und Kostengründen abgelehnt. Hierzu ist festzustellen, dass es Intention des Ortsbeirats war, dass lediglich über eine einfache streckenmäßige Ertüchtigung der vorgeschlagenen landwirtschaftlichen Wege für eine Nutzung nur durch PKW.s der Kita-Eltern sowie des Kita- Personals ermöglicht wird, um hierbei eine Entlastung des Ziel- und Quellverkehrs (d.h. Hinbringen und Abholen der Krippenkinder) in der bestehenden verkehrsberuhigten und als Spielstraße ausgewiesenen Gladiolenstraße zu erzielen. Ein kompletter Straßenausbau in erschließungsbeitrags-rechtlicher Hinsicht mit Entwässerung war ausdrücklich nicht das Ziel. Für diesen begrenzten Nutzerkreis ist im Übrigen die Anlegung von maximal 2 bis 3 Buchten auf der gesamten Strecke völlig ausreichend. Der Ortsbeirat verweist auf die ledigliche Notwendigkeit eines ganz einfachen Standards eines für PKW befahrbaren landwirtschaftlichen Weges und regt weiterhin eine einfache, für alle tragbare Lösung zur zusätzlichen Andienung der neuen Kita an. Diese Intention ist in der Beantwortung der OA 161 zu beachten.
Inhalt
Antrag vom 11.09.2012, OF 124/15
Betreff: Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, vor dem Hintergrund der Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012 (ST 1498) umgehend einen Bericht zum aktuellen Sachstand der weiteren Entwicklung des Baus der neuen Kita Gladiolenstraße mit den Rahmenbedingungen vorzulegen. In diesem Zusammenhang soll auch zeitnah die noch vom Magistrat ausstehende Stellungnahme zur OA 161 (siehe auch § 2001 Beschluss VA vom 28.08.2012) vorgelegt werden.
Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt nach wie vor den Bau einer neuen Kita für Krippenkinder in Nieder-Eschbach und verweist auf die am 24.04.2012 vorgestellte Planung am Standort Gladiolenstraße. Im Zuge der vorgestellten Planung hat der Ortsbeirat hinsichtlich der Andienung Optimierungsvorschläge (OA 161) gemacht. Mit der Stellungnahme ST 1498 zur EA 30 hat der Magistrat auf Basis eines umfassenden Straßenausbau (incl. Straßenentwässerung/Kanal und bis zu 7 Ausweichbuchten!! sowie als Zufahrtsmöglichkeit auch für LKW !!) der vorgeschlagenen landwirtschaftlichen Wege aus Planungs- und Kostengründen abgelehnt. Hierzu ist festzustellen, dass es Intention des Ortsbeirats war, dass lediglich über eine einfache streckenmäßige Ertüchtigung der vorgeschlagenen landwirtschaftlichen Wege für eine Nutzung nur durch PKW.s der Kita-Eltern sowie des Kita- Personals ermöglicht wird, um hierbei eine Entlastung des Ziel- und Quellverkehrs (d.h. Hinbringen und Abholen der Krippenkinder) in der bestehenden verkehrsberuhigten und als Spielstraße ausgewiesenen Gladiolenstraße zu erzielen. Ein kompletter Straßenausbau in erschließungsbeitrags-rechtlicher Hinsicht mit Entwässerung war ausdrücklich nicht das Ziel. Für diesen begrenzten Nutzerkreis ist im Übrigen die Anlegung von maximal 2 bis 3 Buchten auf der gesamten Strecke völlig ausreichend. Der Ortsbeirat verweist auf die ledigliche Notwendigkeit eines ganz einfachen Standards eines für PKW befahrbaren landwirtschaftlichen Weges und regt weiterhin eine einfache, für alle tragbare Lösung zur zusätzlichen Andienung der neuen Kita an. Diese Intention ist in der Beantwortung der OA 161 zu beachten.Beratung im Ortsbeirat: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. März 2012EAEA 30Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Anfahrt zur geplanten Kita an der GladiolenstraßeEtatanregung
- 16. März 2012OAOA 161Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisierenAnregung
- 10. September 2012STST 1498Anfahrt zur geplanten Kita an der GladiolenstraßeStellungnahme
- 11. September 2012Sie sind hierOFOF 124/15Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. September 2012OMOM 1599Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderDirektanregung
- 5. Oktober 2012MM 221Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der GladiolenstraßeMagistratsvortrag
- 16. Oktober 2012OFOF 131/15Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße; zusätzliche Andienungsmöglichkeit schaffen (OM 1599)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 2. November 2012OAOA 282Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße: zusätzliche Andienungsmöglichkeit schaffen Vortrag des Magistrats vom 05.10.2012, M 221Anregung
- 14. November 2012OFOF 137/15Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. November 2012OMOM 1800Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestaltenDirektanregung
- 21. Dezember 2012BB 557a) Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisieren b) Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderMagistratsbericht
- 28. Januar 2013BB 64Neubau einer Kindertageseinrichtung in Nieder-Eschbach in der Gladiolenstraße: zusätzliche Andienungsmöglichkeiten schaffenMagistratsbericht
- 17. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 61 WochenBB 265a) Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisieren b) Geplante Kita Gladiolenstraße für KrippenkinderMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 SPD