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Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

11.09.2012

Antrag Ortsbeirat

Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder

Details im PARLIS OF_124-15_2012
28.09.2012

Anregung Ortsbeirat

Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder

Details im PARLIS OM_1599_2012
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 11.09.2012, OF 124/15 Betreff: Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, vor dem Hintergrund der Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012 (ST 1498) umgehend einen Bericht zum aktuellen Sachstand der weiteren Entwicklung des Baus der neuen Kita Gladiolenstraße mit den Rahmenbedingungen vorzulegen. In diesem Zusammenhang soll auch zeitnah die noch vom Magistrat ausstehende Stellungnahme zur OA 161 (siehe auch § 2001 Beschluss VA vom 28.08.2012) vorgelegt werden.

Begründung:

Der Ortsbeirat begrüßt nach wie vor den Bau einer neuen Kita für Krippenkinder in Nieder-Eschbach und verweist auf die am 24.04.2012 vorgestellte Planung am Standort Gladiolenstraße. Im Zuge der vorgestellten Planung hat der Ortsbeirat hinsichtlich der Andienung Optimierungsvorschläge (OA 161) gemacht. Mit der Stellungnahme ST 1498 zur EA 30 hat der Magistrat auf Basis eines umfassenden Straßenausbau (incl. Straßenentwässerung/Kanal und bis zu 7 Ausweichbuchten!! sowie als Zufahrtsmöglichkeit auch für LKW !!) der vorgeschlagenen landwirtschaftlichen Wege aus Planungs- und Kostengründen abgelehnt. Hierzu ist festzustellen, dass es Intention des Ortsbeirats war, dass lediglich über eine einfache streckenmäßige Ertüchtigung der vorgeschlagenen landwirtschaftlichen Wege für eine Nutzung nur durch PKW.s der Kita-Eltern sowie des Kita- Personals ermöglicht wird, um hierbei eine Entlastung des Ziel- und Quellverkehrs (d.h. Hinbringen und Abholen der Krippenkinder) in der bestehenden verkehrsberuhigten und als Spielstraße ausgewiesenen Gladiolenstraße zu erzielen. Ein kompletter Straßenausbau in erschließungsbeitrags-rechtlicher Hinsicht mit Entwässerung war ausdrücklich nicht das Ziel. Für diesen begrenzten Nutzerkreis ist im Übrigen die Anlegung von maximal 2 bis 3 Buchten auf der gesamten Strecke völlig ausreichend. Der Ortsbeirat verweist auf die ledigliche Notwendigkeit eines ganz einfachen Standards eines für PKW befahrbaren landwirtschaftlichen Weges und regt weiterhin eine einfache, für alle tragbare Lösung zur zusätzlichen Andienung der neuen Kita an. Diese Intention ist in der Beantwortung der OA 161 zu beachten.Beratung im Ortsbeirat: 15

Beratungsergebnisse:

15. Sitzung des OBR 15 am 28.09.2012, TO I, TOP 8 Die Vorlage 124/15 wird zum gemeinsamen Antrag von CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und FDP erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1599 2012 Die Vorlage OF 124/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung in den Tenor überstellt wird. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 SPD