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Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängern

Vorlagentyp: OM
321 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.04.2017, OM 1418 entstanden aus Vorlage: OF 148/7 vom 03.04.2017

Betreff: Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängern Vorgang: OM 116/11 OBR 7; ST 963/11 Der Magistrat wird erneut beauftragt, im Ortskern von Praunheim die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h wie folgt zu verlängern: Alt-Praunheim Richtung Norden bis zur Einmündung Augustenburgstraße.

Begründung: Mit der Vorlage OM 116 hatte der Ortsbeirat den Magistrat beauftragt, die Tempo-30-Regelung im Ortskern von Praunheim auszuweiten. Mit der Stellungnahme ST 963 teilte der Magistrat mit: "Die Anregung wurde zwischenzeitlich umgesetzt." Leider entspricht dies nicht der Wahrheit. Von den drei Forderungen der Anregung OM 116 wurden nur zwei umgesetzt. In Alt-Praunheim Richtung Norden hängt das Tempo-50-Schild direkt hinter dem Abzweig zur Römerstadt. In diesem Teil von Alt-Praunheim ist die Fahrbahn sehr eng, und es gibt keinen Fahrradweg oder Fahrradstreifen. Daher ist Tempo 30 unbedingt notwendig, um die Radfahrerinnen und Radfahrer, die die Fahrbahn benutzen müssen, zu schützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Mai 2011OFOF 13/7Tempo-30-Regelung in Alt Praunheim verlängernOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  2. 31. Mai 2011OMOM 116Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängernDirektanregung
  3. 8. August 2011STST 963Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängernStellungnahme
  4. 3. April 2017OFOF 148/7Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängernOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  5. 18. April 2017Sie sind hier
    OMOM 1418Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängern
    Direktanregung
  6. 10. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 321 WochenSTST 1220Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_1418_2017Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängern

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