Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängern
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Alt-Praunheim — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
- Offener Bücherschrank am Damaschkeanger15.09.2026 · OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)
- Endgültige Gestaltung des Kreuzungsbereichs in Alt-Praunheim21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Entlastung von Alt-Praunheim15.06.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2017, ST 1220
Betreff: Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängern Vorgang: OM 1418/17 OBR 7 Bei der Straße Alt-Praunheim handelt es sich um eine Grundnetzstraße, in der eine Buslinie verkehrt. Die Abweichung von der innerörtlichen Regelgeschwindigkeit von 50 km/h nach § 3 Nr.1 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ist nur nach Maßgabe des § 45 Abs. 9 StVO möglich. Demnach muss insbesondere auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage bestehen. Bei Anordnungen wegen einer besonderen Gefahrenlage kommen neben Streckenabschnitten mit entsprechenden baulichen Gegebenheiten nur Streckenabschnitten in Betracht, deren Unfallgeschehen erheblich über dem vergleichbarer Streckenabschnitte liegt. Weiterhin kommt es in Betracht, wenn der Zugang einer Kita oder Schule der Grundstufe bzw. Sekundarstufe l unmittelbar von der betreffenden Straße aus erfolgt. Diese Voraussetzungen liegen in dem benannten Bereich nicht vor. Innerhalb eines Jahres wurde nur ein Unfall registriert. Hinzu kommt, dass es hier keine schützenswerte Einrichtung gibt. Eine Reduzierung der Regelgeschwindigkeit kann daher nicht erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Mai 2011OMOM 116Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängernDirektanregung
- 8. August 2011STST 963Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängernStellungnahme
- 3. April 2017OFOF 148/7Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängernOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
- 18. April 2017OMOM 1418Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängernDirektanregung
- 10. Juli 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 319 WochenSTST 1220Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab