Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängern

Vorlagentyp: OFdie_farbechten_-_LINKE.Erstellt: 03.04.2017Aktualisiert: 25.04.2017

321 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

verlängern Vorgang: OM 116/11 OBR 7; ST 963/11 Der Magistrat wird erneut beauftragt, im Ortskern von Praunheim die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h wie folgt zu verlängern: Alt-Praunheim Richtung Norden bis zur Einmündung Augustenburgstraße. Begründung: Mit der OM 116 hatte der Ortsbeirat den Magistrat beauftragt, die Tempo-30-Regelung im Ortskern von Praunheim auszuweiten. Mit der ST 963 teilte der Magistrat mit: "Die Anregung wurde zwischenzeitlich umgesetzt." Leider entspricht dies nicht der Wahrheit. Von den drei Forderungen der OM 116 wurden nur zwei umgesetzt. In Alt Praunheim Richtung Norden hängt das Tempo-50-Schild direkt hinter dem Abzweig zur Römerstadt. In diesem Teil von Alt Praunheim ist die Fahrbahn sehr eng, und es gibt keinen Fahrradweg oder Fahrradstreifen. Daher ist Tempo 30 unbedingt notwendig, um die Radfahrer, die die Fahrbahn benutzen müssen, zu schützen.

Inhalt

Antrag vom 03.04.2017, OF 148/7

Betreff: Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängern Vorgang: OM 116/11 OBR 7; ST 963/11 Der Magistrat wird erneut beauftragt, im Ortskern von Praunheim die bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h wie folgt zu verlängern: Alt-Praunheim Richtung Norden bis zur Einmündung Augustenburgstraße.

Begründung: Mit der OM 116 hatte der Ortsbeirat den Magistrat beauftragt, die Tempo-30-Regelung im Ortskern von Praunheim auszuweiten. Mit der ST 963 teilte der Magistrat mit: "Die Anregung wurde zwischenzeitlich umgesetzt." Leider entspricht dies nicht der Wahrheit. Von den drei Forderungen der OM 116 wurden nur zwei umgesetzt. In Alt Praunheim Richtung Norden hängt das Tempo-50-Schild direkt hinter dem Abzweig zur Römerstadt. In diesem Teil von Alt Praunheim ist die Fahrbahn sehr eng, und es gibt keinen Fahrradweg oder Fahrradstreifen. Daher ist Tempo 30 unbedingt notwendig, um die Radfahrer, die die Fahrbahn benutzen müssen, zu schützen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

16. Mai 2011OFOF 13/7Tempo-30-Regelung in Alt Praunheim verlängernOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
31. Mai 2011OMOM 116Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängernDirektanregung
8. August 2011STST 963Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängernStellungnahme
3. April 2017Sie sind hier
OFOF 148/7Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängern
Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
18. April 2017OMOM 1418Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängernDirektanregung
10. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 321 WochenSTST 1220Tempo-30-Regelung in Alt-Praunheim verlängernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.