Stellflächen für E-Scooter
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 fordert den Magistrat auf, Flächen für E-Scooter-Stationen im Nordend zu prüfen. Dies soll dazu beitragen, Konflikte im öffentlichen Raum zu reduzieren und eine gerechtere Lösung für Fußgänger zu finden. Die Umsetzung des Koalitionsvertrags wird als dringend erachtet.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, mögliche Flächen für Stationen im Nordend zu prüfen und dem Ortsbeirat hierüber zu berichten.
Begründung
Die wild abgestellten E-Scooter führen auf den sowieso stark umkämpften Flächen des öffentlichen Raums im Nordend zu weiteren Konflikten zwischen Teilnehmenden am Straßenverkehr. Um hier eine gerechtere Lösung zu finden, die besonders zu Fuß Gehenden entgegenkommt, soll die Umsetzung dieses Punktes des Koalitionsvertrags schnellstmöglich vorangetrieben werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Mai 2021OFOF 35/3Stellflächen für E-ScooterOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 18. November 2021OFOF 134/3Stellflächen für E-ScooterOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Dezember 2021OMOM 1269Stellflächen für E-ScooterDirektanregung
- 2. Dezember 2021Sie sind hierOMOM 1268Stellflächen für E-ScooterDirektanregung
- 4. März 2022STST 587Stellflächen für E-ScooterStellungnahme
- 25. März 2022STST 781Stellflächen für E-ScooterStellungnahme
- 15. August 2022Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 1833Stellflächen für E-ScooterStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats