Stellflächen für E-Scooter
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt am Main plant, bestimmte Bereiche des öffentlichen Raums für E-Scooter zu regulieren und feste Abstellflächen einzurichten. Dies soll dazu beitragen, die Beschwerden über behindernd abgestellte E-Scooter zu reduzieren und eine bessere Nutzung des öffentlichen Raums zu gewährleisten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zu
- Die Städtische Verkehrspolizei erreichen aus dem gesamten Stadtgebiet Beschwerden zu behindernd abgestellten E-Scootern. Eine statistische Erhebung oder Auswertung nach bestimmten Orten erfolgt nicht. Zu
- Bei behindernd abgestellten E-Scootern können Anzeigen erstattet werden. Dies wird auch bereits durch die Bediensteten der Städtischen Verkehrspolizei praktiziert. Zu 3. -
- Es ist vorgesehen, bestimmte Bereiche des öffentlichen Raums für das Befahren und Abstellen der E-Scooter auszuschließen und sukzessiv feste Abstellflächen für die E-Scooter im gesamten Stadtgebiet auszuweisen. Zur Verlegung dieser festen Abstellflächen kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden. Zu
- Zum Nutzungsverhalten liegen der Stadt Frankfurt am Main keine Daten vor. Gegebenenfalls können die Anbieterfirmen - auf freiwilliger Basis - dazu Auskunft geben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Mai 2021OFOF 35/3Stellflächen für E-ScooterOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 18. November 2021OFOF 134/3Stellflächen für E-ScooterOrtsbeiratsantrag · FDP
- 2. Dezember 2021OMOM 1268Stellflächen für E-ScooterDirektanregung
- 2. Dezember 2021OMOM 1269Stellflächen für E-ScooterDirektanregung
- 4. März 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 587Stellflächen für E-ScooterStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab