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Stellflächen für E-Scooter

Vorlagentyp: STMagistrat
Verkehr und StraßeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
64 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main hat Sondernutzungserlaubnisse für E-Scooter-Anbieter erteilt, um das wilde Abstellen der E-Scooter zu verhindern und gefährliche Situationen zu vermeiden. Es werden feste Abstellflächen im Innenstadtgebiet ausgewiesen, und die Betreiber müssen eine Beschwerdehotline einrichten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Das Abstellen von E-Rollern im öffentlichen Raum stellt rechtlich eine Sondernutzung dar. Die Stadt Frankfurt am Main hat im April 2022 Anbietern von E-Scootern Sondernutzungserlaubnisse mit einem Auflagenkatalog für das Bereitstellen von E-Scootern im öffentlichen Raum erteilt. Ziel ist es, das "wilde Abstellen" der E-Scooter zu verhindern und gefährlichen Situationen vorzubeugen. Sukzessive werden im Innenstadtgebiet Bereiche des öffentlichen Raums als feste Abstellflächen für die E-Scooter ausgewiesen. Den Betreibern wurde in der Sondernutzungserlaubnis auferlegt, eine Beschwerdehotline einzurichten und Beschwerden unverzüglich nachzugehen. Die Kontaktdaten befinden sich auf allen E-Scootern und auf unserer Website: www.frankfurt.de/service-und-rathaus/verwaltung/aemter-und-institutionen/amt-fuer-strassenbau-und-erschliessung/e-scooter Sollten Bürger:innen gefährliche Situationen im öffentlichen Raum bemerken, werden sie gebeten, direkt die Verkehrsüberwachung (Telefon 069 212-36360) zu benachrichtigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2021OFOF 35/3Stellflächen für E-ScooterOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 18. November 2021OFOF 134/3Stellflächen für E-ScooterOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 2. Dezember 2021OMOM 1268Stellflächen für E-ScooterDirektanregung
  4. 2. Dezember 2021OMOM 1269Stellflächen für E-ScooterDirektanregung
  5. 25. März 2022STST 781Stellflächen für E-ScooterStellungnahme
  6. 15. August 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 64 Wochen
    STST 1833Stellflächen für E-Scooter
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

ST_1833_2022Stellflächen für E-Scooter

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