Bushaltestelle „Schönbornstraße“

Vorlagentyp: OICDUErstellt: 06.10.2016Aktualisiert: 21.01.2020

70 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Schönbornstraße

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Begründung

"Schönbornstraße" Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, den Umbau der Bushaltestelle "Schönbornstraße" bis auf Weiteres zu unterlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Inhalt

Initiative vom 06.10.2016, OI 4 entstanden aus Vorlage: OF 117/9 vom 06.10.2016

Betreff: Bushaltestelle "Schönbornstraße" Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 6 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, den Umbau der Bushaltestelle "Schönbornstraße" bis auf Weiteres zu unterlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Antrag vom 21.09.2016, OF 96/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

21. September 2016OFOF 96/9Umbaupläne Bushaltestelle „Schönbornstraße“Ortsbeiratsantrag · BFF
6. Oktober 2016OFOF 117/9Bushaltestelle „Schönbornstraße“Ortsbeiratsantrag · CDU
6. Oktober 2016OMOM 686Umbaupläne Bushaltestelle „Schönbornstraße“Direktanregung
6. Oktober 2016Sie sind hier
OIOI 4Bushaltestelle „Schönbornstraße“
Initiative · CDU
5. Dezember 2016STST 1679Umbaupläne Bushaltestelle "Schönbornstraße"Stellungnahme
13. März 2017BB 90Bushaltestelle SchönbornstraßeMagistratsbericht
5. Mai 2017OFOF 265/9Entscheidungsrecht des Ortsbeirats nach § 3 Absatz 3 der Geschäftsordnung der OrtsbeiräteOrtsbeiratsantrag · CDU
18. Mai 2017OMOM 1616Entscheidungsrecht des Ortsbeirats nach § 3 Absatz 3 der Geschäftsordnung der OrtsbeiräteDirektanregung
8. September 2017STST 1683Entscheidungsrecht des Ortsbeirats nach § 3 Absatz 3 der Geschäftsordnung der OrtsbeiräteStellungnahme
26. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 70 WochenSTST 96Entscheidungsrecht des Ortsbeirats nach § 3 Absatz 3 der Geschäftsordnung der OrtsbeiräteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.