Umbaupläne Bushaltestelle „Schönbornstraße“
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Anregung an den Magistrat vom 06.10.2016, OM 686 entstanden aus Vorlage: OF 96/9 vom 21.09.2016
Betreff: Umbaupläne Bushaltestelle "Schönbornstraße" Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass dem Ortsbeirat 9 zeitnah die Pläne für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle "Schönbornstraße" der Buslinie 39 in beide Fahrtrichtungen vorgestellt werden. Der Ortsbeirat 9 hat vor Beginn etwaiger Baumaßnahmen angehört zu werden.
Begründung: Der Ortsbeirat 9 wurde im Falle des Umbaus anderer Stationen der Buslinie 39 im Ortsbezirk 9 bislang nicht einbezogen, die Stadt Frankfurt ist allerdings dazu verpflichtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 21. September 2016OFOF 96/9Umbaupläne Bushaltestelle „Schönbornstraße“Ortsbeiratsantrag · BFF
- 6. Oktober 2016OIOI 4Bushaltestelle „Schönbornstraße“Initiative · CDU
- 6. Oktober 2016OFOF 117/9Bushaltestelle „Schönbornstraße“Ortsbeiratsantrag · CDU
- 6. Oktober 2016Sie sind hierOMOM 686Umbaupläne Bushaltestelle „Schönbornstraße“Direktanregung
- 5. Dezember 2016STST 1679Umbaupläne Bushaltestelle "Schönbornstraße"Stellungnahme
- 13. März 2017Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 90Bushaltestelle SchönbornstraßeMagistratsbericht
- 5. Mai 2017OFOF 265/9Entscheidungsrecht des Ortsbeirats nach § 3 Absatz 3 der Geschäftsordnung der OrtsbeiräteOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. Mai 2017OMOM 1616Entscheidungsrecht des Ortsbeirats nach § 3 Absatz 3 der Geschäftsordnung der OrtsbeiräteDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats