Ortsbeiräte

1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt 2Bockenheim, Kuhwald, Westend 3Nordend 4Bornheim, Ostend 5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen 6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim 7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen 8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt 9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim 10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim 11Fechenheim, Riederwald, Seckbach 12Kalbach-Riedberg 13Nieder-Erlenbach 14Harheim 15Nieder-Eschbach 16Bergen-Enkheim

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Leerstandsmeldungen

Vorlagentyp: OFLINKEErstellt: 15.11.2020Aktualisiert: 07.12.2020

111 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Burgstraße

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Auskunft über die Maßnahmen zu geben, die er bei Hinweisen auf leerstehende Wohnungen und Wohngebäude ergreift. Dies geschieht im Kontext wiederholter Hinweise auf Leerstände in bestimmten Straßen.

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Begründung

Vorgang: V 1653/20 OBR 3; ST 1815/20 Wie der oben genannten Stellungnahme zu entnehmen ist, "geht der Magistrat Hinweisen zu leerstehenden Wohnungen bzw. Wohngebäuden nach", was sehr zu begrüßen ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

13. März 2019OFOF 646/3Frankfurt braucht ein Meldeportal für leer stehenden Wohnraum und das Recht, gegen Zweckentfremdung von Wohnraum vorzugehenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
16. Mai 2019OMOM 4690Frankfurt braucht ein Meldeportal für leer stehenden Wohnraum und das Recht, gegen Zweckentfremdung von Wohnraum vorzugehenDirektanregung
16. September 2019STST 1797Frankfurt braucht ein Meldeportal für leer stehenden Wohnraum und das Recht, gegen Zweckentfremdung von Wohnraum vorzugehenStellungnahme
3. März 2020OFOF 843/3ST 1797 vom 16.09.2019Ortsbeiratsantrag · LINKE.
28. Mai 2020VV 1653ST 1797 vom 16.09.2019Anfrage
12. Oktober 2020STST 1815ST 1797 vom 16.09.2019Stellungnahme
15. November 2020Sie sind hier
OFOF 994/3Leerstandsmeldungen
Ortsbeiratsantrag · LINKE.
30. November 2020VV 1878LeerstandsmeldungenAnfrage
26. April 2021Antwort des Magistrats · nach 111 WochenSTST 889LeerstandsmeldungenStellungnahme
6. Januar 2022OFOF 191/3Wohnungsleerstand Burgstraße 56 und Berger Straße 6 bis 8Ortsbeiratsantrag · LINKE.
21. Januar 2022VV 295Wohnungsleerstand Burgstraße 56 und Berger Straße 6 bis 8Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 3

Sitzung 44 · 30.11.2020

TO II, TOP 36

Angenommen

Auskunftsersuchen V 1878 2020 Die Vorlage OF 994/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL

Ablehnung:

CDUFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung