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Schwanheim: Parken von Lkw im Wohngebiet unterbinden

Vorlagentyp: OFCDU
20 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Rheinlandstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 31.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, in der östlichen Rheinlandstraße (zwischen Zelterstraße und Alt Schwanheim) mit geeigneten Maßnahmen wie regelmäßige Kontrollen das nächtliche Parken von LKW zu verhindern.

Begründung

Nachts und an Wochenenden parken regelmäßig LKW mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 Tonnen verbotswidrig im Wohngebiet. Durch die Sichtbehinderung ist das Einfahren in die Rheinlandstraße extrem gefährlich!

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 9. Juni 2021Sie sind hier
    OFOF 98/6Schwanheim: Parken von Lkw im Wohngebiet unterbinden
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. Juni 2021OFOF 112/6Schwanheim: Parken von Lkw im Wohngebiet unterbindenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 29. Juni 2021OMOM 370Schwanheim: Parken von Lkw im Wohngebiet unterbindenDirektanregung
  4. 29. Juni 2021OMOM 369Schwanheim: Parken von Lkw im Wohngebiet unterbindenDirektanregung
  5. 11. Oktober 2021STST 1861Schwanheim: Parken von Lkw im Wohngebiet unterbindenStellungnahme
  6. 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1973Schwanheim: Parken von Lkw im Wohngebiet unterbindenStellungnahme
  7. 11. Dezember 2021OFOF 273/6Schwanheim: Parken auf der Rheinlandstraße beschränkenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 7. Januar 2022OFOF 315/6Schwanheim: Parken auf der Rheinlandstraße beschränkenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 11. Januar 2022OMOM 1311Schwanheim: Parken auf der Rheinlandstraße beschränkenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 3 · 29.06.2021
TO I, TOP 26
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 369 2021 Anregung an den Magistrat OM 370 2021 1. Die Vorlage OF 98/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 112/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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